Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 19. September 2024 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (119)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
Einwohnerfragestunde
Spielplatz im Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohneranfrage zu Spielplatz Johannes-Giesberts-Park (0275/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zur Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfrage zur Fläche am nördlichen Zugang zum Nippeser Tälchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Einwohneranfrage zu einer Fläche am nördlichen Zugang zum Nippeser Tälchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zur Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bewohnerparken Josef-Bayer-Straße, Köln-Nippes, Aktenzeichen 78/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Drängelgitter Passage der Straßenbahn-Haltestelle Kinderkrankenhaus (Amsterdamer Straße) zwischen Johannes-Müller-Straße und Johannes-Giesberts-Park, Aktenzeichen 19/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme eines Geldgeschenks für die KGS Alzeyer Straße
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion GUT/Klima Freunde aus der Sitzung des BV 5 vom 19.10.2023 (AN/1812/2023) betreffend "Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldesituation bei weiterführenden Schulen (Stadtbezirk Nippes)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: zurückgestellt
Versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg
Ergebnis: zurückgestellt
Fragen zur Beschlussvorlage 0740/2024 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Luxusmodernisierung und Mieterverdrängung stoppen. Nippes braucht eine soziale Erhaltungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorgezogene Maßnahmen zur fußverkehrsgerechteren Umgestaltung der Neusser Straße in Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünpfeil an der Ampel Niehler Damm
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verkehrsberuhigung der Franz-Denhoven-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befestigung eines Weges im Park am Heilig-Geist-Krankenhaus in Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines temporären Durchfahrtverbotes im Niehler Kirchweg (Schulstraße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung einer Sitzbank am Kreisverkehr Schiefersburger Weg/Escher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Mönchsgasse zwischen Jesuitengasse und Simonskaul sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Instandsetzung der Mönchsgase als Fahrradstraße (Ergänzung zu 1681/2024)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der Longericher Straße im Bereich der DB-Unterführung Richtung Etzelstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der Longericher Straße im Bereich der DB-Unterführung Richtung Etzelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gustav-Nachtigal-Straße - Ergebnisse aus Anwohner*innenbefragung und Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzung zu Gustav-Nachtigal-Straße (2311/2024)
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die IG Niehler Karneval e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend im Stadtsportbund Köln e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Elisabeth Bamwaga-Rugaju
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Oliver Bedorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Chorgemeinschaft St. Bernhard
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Köln-Riehl e.V. - 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die St. Engelbertus Schützenbruderschaft Köln-Riehl e.V. - 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den ESV Olympia Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an 23 Nisan e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die IOGS Kretzerstraße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sinti-Allianz NRW e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiative 100 Jahre Siedlung Mauenheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die AWO Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Katharina Sandner
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an Anne Heckenbücker
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Sir Gabriel Dellmann e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an den Bürgerverein Bilderstöckchen e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altleiningenweg in Köln- Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Riehl, Gemarkung Nippes, Flur 086, Flurstücke 399 und 468; hier Baubeschluss für eine Dachsanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Niehler Hafenbrücke nach einem Schiffsanprallschaden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussänderung Baugebiet Simonskaul in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußverkehrs-Checks in den Stadtteilen Kalk, Ostheim und Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsinformation zum Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgest. des Einmündungsbereiches Escher Str./Am Bilderstöckchen in Köln-Nippes hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsausz. gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg 11, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke - zweites, erweitertes Fachgespräch mit Politik, Initiativen und Verbänden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Bezug eines neuen Gerätehauses für die Löschgruppe Longerich", Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 20.06.2024 (Vorlagen Nr. 1233/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mülheimer Brücke - Verzögerung Bauphase II
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eingabe gegen die Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenstand zum bezirklichen Kinder- und Jugendbeteiligungsformat Veedels-Check unter dem Titel: „HEY Nippes- Check mit uns dein Veedel“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsrechtliche Maßnahmen aufgrund Straßenschäden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationsveranstaltung für das Projekt GrünZug Nippes am 24.09.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2024 17:30 Uhr
- Ende
- 19.09.2024 21:25 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal