Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 07. März 2024 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (70)
A - Aktuelle Stunde
AKTUELLE STUNDE Antrag der SPD Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Sicherstellung des öffentlichen Auftrags der Sparkasse KölnBonn im Stadtbezirk Kalk"
B - Besuch des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Harald Rau
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage betreff: "Weitere bauliche und städtebauliche Entwicklung des Geländes Buchheimer Weg 34, 51107 Köln: Kirche und Gebäude „Zu den heiligen Engeln“"
Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Betreff: " Weitere bauliche und städtebauliche Entwicklung Kirche und Gebäude "Zu den heiligen Engeln"
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gem. Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. Betreff: "Haushaltmittel für Bürgervereine, Kultur sowie Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel sichern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff ":Bekämpfung von illegalen Wettbüros mehr Priorität einräumen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU Fraktion Betreff: "Antrag zur Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Eiler Straße in Höhe der Kirche St. Cornelius"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. Betreff: "Ende mit Schrecken statt Schrecken ohne Ende"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: "Sichtachse vom Kalkberg zum Dom bei Bauprojekten beachten"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: "Mehr Raum für Kalk – Aufwertung des Fred-Sauer-Platzes in Köln-Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. Betreff: "Eimerchen, Förmchen, Schäufelchen - Sandspielzeug gemeinsam nutzen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion Betreff: "Schulstraße an der Grundschule Diesterwegstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abriss und Entsorgung des ehemaligen Umkleidehauses auf der Sportanlage Pohlstadtsweg, Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des sechsten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Ostheim und Neubrück“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwicklungsbereich Hallen Kalk, hier: Machbarkeitsstudie Halle 71 als Grundlage der weiteren Bearbeitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündliche Nachfrage der SPD-Fraktion: TOP 9.3.1 aus der letzten Sitzung der BV8 vom 25.01.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.01.2024 (AN/0095/2024) betreffend „Sachstand Nachbesetzung der Stelle Schulleiter*in am städt. Kaiserin-Theophanu-Gymnasium in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion aus der Sitzung der BV8 vom 18.01.2024 (AN/0106/2024) betr. "Instandsetzung des Radweges Köln-Brück, Olpener Str. Höhe Matthias Claudius Heim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Verkehrsschau im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Barrierefreiheit der Stadtbahn- und Bushaltestellen im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Vermüllung der Trimbornstr."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Einschränkungen durch Verlängerung der Straßenbahnen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Umsetzung des ganzheitlichen Toilettenkonzepts im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Versteckte Kosten an Schulen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Raum in der Grundschule Kapitelstraße für 1. Kölner Karateclub Bushido e.V."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Umgestaltung des Marktplatzes im Klimaveedel Neubrück"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Mehr Grün für den Kalker Stadtgarten?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 07.03.2024 "Sachstand Kreisel Dattenfelder/Hans-Schulten Str., Köln Brück und Bachbett-/Straßensanierung Abshofstr., Köln-Merheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums in die Liegenschaft In den Reihen 16 in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Schaffung eines öffentlichen Fußball-/Bolzplatzes, Aktenzeichen 168/23
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Öffentliche Toiletten und Konsumräume für Köln Kalk, Aktenzeichen 209/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Eiler Straße/Rath- Heumar - Erweiterung des zeitlich begrenzten Durchfahrtverbots für LKW´s in ein generelles Durchfahrtverbot für LKW´s, Aktenzeichen 134/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Park in der Kapellenstraße, Köln-Kalk, Aktenzeichen 217/23
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Einrichtung Einbahnstraße und Sanierung der Rolshover Straße", Aktenzeichen 171/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsarbeit und Baumaßnahme Drogenkonsumraum Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 10. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 11. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 12. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 13. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates zum Umzug des Autonomen Zentrums nach Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.03.2024 17:03 Uhr
- Ende
- 07.03.2024 20:42 Uhr
- Ort
- Raum 901