Bezirksvertretung 7 (Porz)

1

A - Sachstand Porz-Mitte

2

B - Sachstand Schulbau in Porz

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1

Ergebnis: zurückgestellt

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1: Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angren-zende Flächen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

2064/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.3

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtis…

2665/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7.5

Zu TOP 8.8 geschoben

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrssicherheit Fußweg (Teehaus)Leinpfad-Hauptstraße in Zündorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrssicherheit Fußweg (Teehaus)Leinpfad-Hauptstraß…

AN/1301/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.8 - Fahrradschutzstreifen Kölner Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der Fraktion die Grünen: Halteverbot auf der Straße „An Der Mühle“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion die Grünen: Halteverbot auf der Straße „An Der Mühle“

AN/1302/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.4

Antrag von Frau Bastian (FDP): Reinigungssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag von Frau Bastian (FDP): Reinigungssatzung der Stadt Köln

AN/1305/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.5

Antrag der CDU-Fraktion: Durchgangsverkehr in der Meirowskystraße/Carlebachstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer zweiten Tauchbasis in Köln, vorzugsweise in Porz-Gremberghoven an den Alberti-Seen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer zweiten Tauchbasis in Köln, vorzugsw…

AN/1304/2019 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.6.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.6: Tauchbasis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.6: Tauch…

AN/1356/2019 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

8.7

Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Verkehrssicherheit auf der Gremberghovener Str. in Porz-Ensen

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Aus dem Schulausschuss überwiesen: Dringlichkeitsantrag der SPD-Ratsfraktion: Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!

Ergebnis: Sache ist erledigt

Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!

AN/1142/2019 · SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12

8.8.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.8: Wohnungsbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.8: Wohnu…

AN/1357/2019 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

8.9

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen: CDU, SPD, Grüne und Frau Bastian (FDP): Sozialarbeiter-Team für Siedlung Glashüttenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen: CDU, SPD, Grüne und Frau Basti…

AN/1358/2019 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Loorweg in Langel zwischen Haus Nr. 27 und Unterm Berg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Loorweg in Langel zwischen Haus Nr. 27 und Unterm Berg

2241/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.1.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Loorweg in Langel zwischen Hsnr. 27 und unterm Berg

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion: Loorweg in Langel zwischen Hsnr. 27 und unterm Berg

AN/0677/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.1.2

Wohnungen Parkstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wohnungen Parkstraße

3256/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

9.1.2.1

mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Wohnungen Parkstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Wohnungen Parkstraße

AN/1231/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.1.3

Feuerwerke am Kölner Rheinufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

Feuerwerke am Kölner Rheinufer

3392/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.3.1

Anfrage der Fraktion die Grünen: Feuerwerk

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion die Grünen: Feuerwerk

AN/1152/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.1.4

Unterkünfte für Obdachlose

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unterkünfte für Obdachlose

3347/2019 · Mitteilung BV

9.1.4.1

Anfrage der CDU-Fraktion: Unterkünfte für Obdachlose

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der CDU-Fraktion: Unterkünfte für Obdachlose

AN/1232/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.1.5

Verkehrssicherheit Ortseinfahrt Zündorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrssicherheit Ortseinfahrt Zündorf

3233/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.1.5.1

Anfrage von Frau Bastian (FDP): Verkehrssicherheit Ortseinfahrt Zündorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage von Frau Bastian (FDP): Verkehrssicherheit Ortseinfahrt Zündorf

AN/0393/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.1.6

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion zur Heideschule in der BV Porz am 10.09.2019 - AN/1233/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion zur Heideschule in der BV Porz am 10.09.2019…

3303/2019 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

9.1.6.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion: Heideschule

Ergebnis: Sache ist erledigt

mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Heideschule

AN/1233/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Bus Porz Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet Poll

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

mündliche Anfrage der Fraktion die Grünen: Straßenbegleitgrün

Ergebnis: zurückgestellt

mündliche Anfrage der Fraktion die Grünen: Straßenbegleitgrün

AN/1380/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.4

mündliche Anfrage der CDU Fraktion zu TOP 9.1.2: Wohnungen Parkstraße; Anzahl Häuser und Wohnungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

mündliche Anfrage zu TOP 9.1.2: Wohnungen Parkstraße; Anzahl Häuser und Wohnung…

AN/1382/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.5

mündliche Anfrage der SPD Fraktion: Sportplätze Humboldtstraße und Stresemannstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6

mündlich Anfrag der SPD-Fraktion: Sachstand Sanierung eines Fußweges in Urbach: Danziger Str. zum Marienplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Sanierung eines Fußweges in Urbach: Danziger Str. zum Marienplatz

AN/1384/2019 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Mitteilung zum Sachstand der Stilllegungsmaßnahme der Altdeponie "Linder Mauspfad" in Köln Porz-Lind

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Sachstand der Stilllegungsmaßnahme der Altdeponie "Linder Mauspf…

2542/2019 · Mitteilung BV

10.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit…

2584/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.4

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

2933/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.5

Planfestellungsbeschluss für das Vorhaben: Deponie "Am Wiemersgrund" - Änderung der Oberflächengestaltung des 2. Deponieabschnitts und Betrieb eines 3. Deponieabschnitts

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planfestellungsbeschluss für das Vorhaben: Deponie "Am Wiemersgrund" - Änderung…

3156/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.6

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinn…

3154/2019 · Mitteilung BV

10.7

Berichtswesen

3170/2019 · Mitteilung BV

10.8

Niederschrift zum 10. Runden Tisch Radverkehr vom 02.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift zum 10. Runden Tisch Radverkehr vom 02.09.2019

3285/2019 · Mitteilung BV

11

Annahme von Schenkungen

Tagesordnung (63)

Gremien

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