Sep 01

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 01. September 2022 um 15:03 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (78)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung der Anfrage des beratenden Mitglieds Jörg Beste aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.04.2022 betr. Gesamtentwicklung Mülheimer Süden – Einbindung in das Konzept des Wasser-busses

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der VOLT Fraktion TO Ö 19, StEA 07.04.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.06.2022 zum TOP 5.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Beantwortung einer Anfrage (AN/1104/2022) gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum städtebaulichen Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße bzw. städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln Deutz.

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Sichtbare Vorrichtungen auf dem Dach des Roten Hauses

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kölner Rat, CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln, AN/1081/2022 Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung von stadtentwicklungspolitischen Zielen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.2

Volle Aufmerksamkeit für die Entwicklung des Deutzer Hafen und volle Transparenz der anstehenden Entscheidungen

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

Antrag zu einem Hochhaus-Moratorium

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen

Ergebnis: Sache ist erledigt

16

Stellungnahme zu einem Antrag der LINKE (AN/0974/2022) : Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.2

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes; Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

31

Änderungsantrag zu TOP 10.1 - Gewerbe- und Medienpark Köln-Ossendorf

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: "Oranienstraße" in Köln-Höhenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

33

Änderungsantrag zu TOP 10.2 - "Oranienstraße" in Köln-Höhenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6439.02;

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

36

Änderungsantrag zu TOP 10.4 - Subbelrather Straße 387-407

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Roddergasse" in Köln - Humboldt / Gremberg

Ergebnis: geändert beschlossen

10.6

Leitlinien für die Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens zur Erweiterung der DEVK- Zentrale auf dem Gelände des derzeitigen Zoo-Parkhauses in Form eines Bürohochhauses in Köln-Riehl – verfahrensleitender Beschluss

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02 Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61483/02; Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 mit dem Arbeitstitel „Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung“ Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vor

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Teilaufhebung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (674253/16), 67454/09 und 67454/10 Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschlus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Eb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.3

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Th

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.4

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen hier: Ha

Ergebnis: ungeändert beschlossen

53

Präsentation der Verwaltung zu den Tagesordnungspunkten TO Ö 15. -15.4

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

227. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Arbeitstitel: Deutzer Hafen in Köln-Deutz Hier: Mitteilung über die Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63457/03; Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 63454/03, Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44 – 48 in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Betreff: Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebau-ungsplan Nr. 71356/02 und Vorhaben- und Erschließungsplan;Arbeitstitel: "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05; Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Bevölkerungsentwicklung 2021 - Rückgang der Bevölkerungszahl durch sinkende Zuzüge

Ergebnis: zurückgestellt

17.7

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 66509/10 Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch

18

Mitteilungen

18.1

Sachstand „Science meets City“-Symposium

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Kölner Statistische Nachrichten 7/2022 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Bebauungsplan 69460.07 "Euroforum Nord" in Köln-Mülheim Sachstand Projektentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Evaluation der Sozialen Erhaltungssatzung Stegerwaldsiedlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Absatz 2 BauGB nach Modell 1; Städtebauliches Planungskonzept zur Änderung des Bebauungsplanes Nummer 69370/02Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Veröffentlichung der Änderung der Umsetzungsanweisung des Kooperativen Baulandmodells Köln (Beschlussvorlage Nr. 4229/2021) auf den Internetseiten der Stadt Köln mit redaktioneller Änderung und Klarstellung.

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Konzept für die Höhenentwicklung zukünftiger Bauvorhaben für den Bereich der "Inneren Stadt"

Ergebnis: zurückgestellt

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
01.09.2022 15:03 Uhr
Ende
01.09.2022 18:37 Uhr
Ort
Ratssaal