Okt 28

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 28. Oktober 2021 um 15:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (57)

1

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Otto-Langen-Quartier"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums

Ergebnis: zurückgestellt

10

Zu Top 3.2 Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums

Ergebnis: zurückgestellt

11

Gemeinsamer Änderungsantrag zu Top 3.2 "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes, Fortschreibung des Integrierten Plans Deutzer Hafen im Bereich des Ostdreiecks

Ergebnis: geändert beschlossen

15

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz"

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Zu Top 5.2 Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.3

Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2

191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächen

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.2

Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungplan-Entwurf

Ergebnis: zurückgestellt

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Beschluss über die Umstellung des Verfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04 mit dem Arbeitstitel: "Causemannstraße" in Köln-Merkenich, 3. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Dellbrück Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert empfohlen

15.2

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK

Ergebnis: zurückgestellt

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: zurückgestellt

16.3

Erweiterter Planungsbeschluss zum Quartiersplatz Am Salzmagazin über die Ergebnisse die Öffentlichkeitsbeteiligungen und den Vorentwurf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

16.4

Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort - zu AN/0721/2021 (TOP 8.1.7 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11 Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63474/02 Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Zertifikatsverleihung „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Erfahrungen mit der Vergabe städtischer Grundstücke nach Konzeptqualität und Ausblick auf das weitere Verfahren für Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke (EFH)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Ergebnisse der 1. Phase des Wettbewerblichen Dialogverfahrens "Kreuzfeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Bevölkerungsentwicklung 2020 - Weniger Zu- und Fortzüge während der Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte" (AN/2015/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
28.10.2021 15:05 Uhr
Ende
28.10.2021 18:35 Uhr
Ort
Ratssaal