Nov 27

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 27. November 2023 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (83)

1

Austausch mit Herrn Beigeordneten Robert Voigtsberger

2

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohneranfrage betr.: Ehrenveedel Am Alten Güterbahnhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

14

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße, Vorlagen-Nummer AN/0447/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Erstellung der Straße „Teichrohrsängerweg “ in Köln Vogelsang

Ergebnis: Sache ist erledigt

18

Beantwortung einer mündlichen Anfrage - TOP 19.1 Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.09.2023 - hier: Sachstand zur Planung des Teichrohrsängerweges

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg

Ergebnis: Sache ist erledigt

23

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV 4 (Ehrenfeld) vom 25.09.2023 (AN/1662/2023) betr.:„Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg“

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.12

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6.13

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus

Ergebnis: zurückgestellt

6.14

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Aktuelle Situation Straßenbäume

Ergebnis: Sache ist erledigt

27

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 vom 25.09.2023 (AN/1698/2023) betreffend Aktuelle Situation Straßenbäume

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.15

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fehlende Wegeverbindungen zur Brücke Weinsbergstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.16

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ostspitze ehemaliger Güterbahnhof

Ergebnis: Sache ist erledigt

30

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ostspitze ehemaliger Güterbahnhof (AN 1843/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.17

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Weiteres Vorgehen Schulstraßen in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.; DB – Verwaltungsgebäude am Alten Güterbahnhof. Oskar-Jäger-Str. - / Vogelsangerstraße (Lidl Markt)

Ergebnis: Sache ist erledigt

34

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (Session-Nr. AN/1981/2023) betreffend DB-Verwaltungsgebäude am Alten Güterbahnhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwendung von Einnahmen aus der Stellplatzsatzung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

36

Verwendung von Einnahmen aus der Stellplatzsatzung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/Die Partei, Fr. Schroeder (Klimafreunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT) betr.: Umbenennungsprozess Wißmann- und Gravenreuthstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

39

Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1, betr.: Umbenennungsprozess Wißmann- und Gravenreuthstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Fr. Schroeder (Klimafreunde), Fr. Pöttgen (FDP) und Hr. Scholz (GUT), betr.: Umbenennungsprozess Wißmann- und Gravenreuthstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Wegeführung über die Brücke Weinsbergstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Interimsschulersatzbau auf dem öffentlichen Parkplatz am Görlinger Zentrum 45 /

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sauberkeit rund um den Bahnhof Ehrenfeld verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE), betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

45

Änderungsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bocklemünd besser ans Radverkehrsnetz anbinden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Mehr Sicherheit für Fußverkehr im Wohnviertel/ Anbindung der Fuß- und Radwege

Ergebnis: geändert beschlossen

48

Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur TOP 8.7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Telefonzellenruinen sofort abbauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Schließung der Kitas

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9

Entscheidungen

9.1

Umgestaltung Spielplatz 4 02 02 02 Prälat-Savelsberg-Platz in Neuehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld, hier: Vergabe der Restmittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Vierte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Sanierung der Dachflächen des Bürgerschaftshauses Bocklemünd, Görlinger Zentrum 13-15, 50829 Köln Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - städtebauliches Planungskonzept - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstr. und Subbelrather Str./Gürtel

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen

Ergebnis: geändert beschlossen

63

Änderungsantrag von Fr. Pöttgen (FDP) zu TOP 10.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Sanierung des Funkturms Colonius (BV 4 Ehrenfeld)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.9

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.10

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Mitteilung zur Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Weiterführung des Einleitungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Biesterfeld-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Aufstellung einer Mobiltoilette am Helmholtzplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Mitteilung über die Anlage zweier Bewegungsstationen im Buschpark und im Biesterfeld, hier Beratung des Naturschutzbeirates und Erteilung der Ausnahmen von den Verboten des Landschaftsplans durch die Untere Naturschutzbehörde

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Ampelschaltung Kreuzung Westendstr. /Mühlenweg/Mathias-Brüggen-Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
27.11.2023 17:00 Uhr
Ende
27.11.2023 19:48 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln