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Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 27. November 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (83)
Austausch mit Herrn Beigeordneten Robert Voigtsberger
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage betr.: Ehrenveedel Am Alten Güterbahnhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße, Vorlagen-Nummer AN/0447/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Erstellung der Straße „Teichrohrsängerweg “ in Köln Vogelsang
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage - TOP 19.1 Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.09.2023 - hier: Sachstand zur Planung des Teichrohrsängerweges
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV 4 (Ehrenfeld) vom 25.09.2023 (AN/1662/2023) betr.:„Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Sportplatz der Peter-Lustig-Grundschule in der Wilhelm-Schreiber-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Aktuelle Situation Straßenbäume
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 vom 25.09.2023 (AN/1698/2023) betreffend Aktuelle Situation Straßenbäume
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fehlende Wegeverbindungen zur Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ostspitze ehemaliger Güterbahnhof
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ostspitze ehemaliger Güterbahnhof (AN 1843/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Weiteres Vorgehen Schulstraßen in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.; DB – Verwaltungsgebäude am Alten Güterbahnhof. Oskar-Jäger-Str. - / Vogelsangerstraße (Lidl Markt)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (Session-Nr. AN/1981/2023) betreffend DB-Verwaltungsgebäude am Alten Güterbahnhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwendung von Einnahmen aus der Stellplatzsatzung im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verwendung von Einnahmen aus der Stellplatzsatzung im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/Die Partei, Fr. Schroeder (Klimafreunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT) betr.: Umbenennungsprozess Wißmann- und Gravenreuthstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1, betr.: Umbenennungsprozess Wißmann- und Gravenreuthstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Fr. Schroeder (Klimafreunde), Fr. Pöttgen (FDP) und Hr. Scholz (GUT), betr.: Umbenennungsprozess Wißmann- und Gravenreuthstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Wegeführung über die Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Interimsschulersatzbau auf dem öffentlichen Parkplatz am Görlinger Zentrum 45 /
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sauberkeit rund um den Bahnhof Ehrenfeld verbessern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE), betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bocklemünd besser ans Radverkehrsnetz anbinden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Mehr Sicherheit für Fußverkehr im Wohnviertel/ Anbindung der Fuß- und Radwege
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur TOP 8.7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Telefonzellenruinen sofort abbauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Schließung der Kitas
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Entscheidungen
Umgestaltung Spielplatz 4 02 02 02 Prälat-Savelsberg-Platz in Neuehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld, hier: Vergabe der Restmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Dachflächen des Bürgerschaftshauses Bocklemünd, Görlinger Zentrum 13-15, 50829 Köln Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Green Campus - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - städtebauliches Planungskonzept - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstr. und Subbelrather Str./Gürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Fr. Pöttgen (FDP) zu TOP 10.5
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Sanierung des Funkturms Colonius (BV 4 Ehrenfeld)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zur Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterführung des Einleitungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Biesterfeld-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette am Helmholtzplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Anlage zweier Bewegungsstationen im Buschpark und im Biesterfeld, hier Beratung des Naturschutzbeirates und Erteilung der Ausnahmen von den Verboten des Landschaftsplans durch die Untere Naturschutzbehörde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelschaltung Kreuzung Westendstr. /Mühlenweg/Mathias-Brüggen-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.11.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 27.11.2023 19:48 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln