Finanzausschuss
Montag, 15. Dezember 2025 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (76)
Bestellung der Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung sachkundiger Bürger
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkung der Steuerschätzung aus Oktober 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Achtelik (VOLT) aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 1.09.2025 betreffend TOP 6.2.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur weiteren nachhaltigen Kapitalmarkttransaktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Finale Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eilverfahrensbeschlüsse zur „Steuersatzerhöhung Vergnügungssteuer Geldspielgeräte“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des geänderten Mittel- und Freigabeschlusses zur Umsetzung des Prozesses "Bezahlbar Bauen und Wohnen in Köln" (VO 1866/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergütungsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Sachstand zum Entschuldungsprogramm des Landes NRW – Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau und Sanierung des Umweltbildungszentrums im Gut Leidenhausen - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes / IT.NRW 2024 bis 2050/2070
Ergebnis: Kenntnis genommen
Finanzierung des erhöhten Eigenanteils für die Aufgabe Alltagshelfende in Kitas
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerreform: Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Gelsenkirchen vom 04.12.2025 zur Rechtmäßigkeit der Hebesatzdifferenzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Investitionsförderungen gem. LuKIFG / NRW Infrastrukturgesetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsplanung 2027 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergütung der Tätigkeit in Aufsichtsgremien von Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Beschluss des Hauptausschusses vom 29.09.2025 - Anmietung Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln – Genehmigung der Umbaukosten und vorzeitige Mietvertragsverlängerung 0481/2025
Ergebnis: vertagt
Ausgang Kommunalverfassungsbeschwerde gegen Gemeindefinanzierungsgesetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
KVB-Wachstumsszenario prioritär weiterverfolgen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ein Herz für Tierheimhunde – Erlass der Hundesteuer für ältere Hunde aus dem Tierheim
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus mit einer Ein- und einer Dreifachturnhalle für die Gesamtschule und die Grundschule Helios als inklusive Universitätsschule der Stadt Köln, Vogelsanger Str. 200, 5082
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Maßnahmenpaket Schulbau-Generalinstandsetzungen - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Schulgebäude der Förderschule emotionale und soziale Entwicklung Zülpicher Straße 194, 50937 Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der katholischen Hauptschule Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Berufskolleg 14, Aussenstelle Perlengraben 101, 50676 Köln - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule Adolph-Kolping-Straße 41, 51147 Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstraße 19-21, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für das Gymnasium Köln Pesch, Schulstr.18, 50767 Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ungeändert empfohlen
18. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln (AVwGebS)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Geschäftsbesorgungsvertrag der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Planung und Realisierung Parkstadt Süd" mit moderne stadt GmbH
Ergebnis: ohne Votum behandelt
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag zu TOP 10.14 - Anpassung der Hundesteuersatzung - Erlass der Hundesteuer
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan 2026 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Planung und Realisierung der Parkstadt Süd"
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld – Kostenfortschreibungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
RheinEnergie hier: rhenag-Beteiligung Stadtwerke Troisdorf GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert empfohlen
GEW Köln AG: BRUNATA METRONA GmbH und METRONA GmbH - Sitzverlegung nach Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Umsetzung des Dialogprozesses „Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bewerbung Olympische / Paralympische Spiele; Ratsbürgerentscheid und Bedarfsfeststellung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zuschuss für die Schull- un Veedelszöch und die Musikkapellen an die „Freunde und Förderer des Kölnischen Brauchtums e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die „Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH" zur Durchführung des Rosenmontagszuges 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer zweckgebunden Spende von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e. V."
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Butzweilerhof Grundbesitz GmbH und Co. KG: Liquidation
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Grundsteuer: Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2026 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Sonderausstellungen der Museen 1. Halbjahr 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verlängerung des Belegungsrechtsvertrages mit der GAG Immobilien AG (GAG)
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.12.2025 14:35 Uhr
- Ende
- 15.12.2025 15:36 Uhr
- Ort
- Ratssaal