Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 24. August 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (83)
A - Aktuelle Stunde: Zukunft und Entwicklung des Osthofs im Planungsgebiet der Hallen Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B - Besuch des Beigeordneten Dezernat VI- Bildung, Jugend und Sport, Herr Robert Voigstberger
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage vom 17.08.2023 betr. Fragen zur Planung eines Neubaus im Bereich Albermann- Ecke Buchforststraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung "Sonnensegel - GGS Volberger Weg - Aula"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 24.08.2023 "Erneute Abpollerung der Freifläche Ecke Albermannstraße und Eythstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 "Mehr Sicherheit auf der Kapellenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 " Tempo 30 in gesamt Köln Brück"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 "Verbesserung der Durchwegung in der Wiersbergstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 "Barrierefreiheit in der Kalker Filiale der Postbank"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des Bezirksvertreters Hooghoughi (FDP) in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 "Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag des Bezirksvertreters Winkler (AFD) in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.08.2023 "Freies Parken für das Handwerk, den Apotheken- und Pflegedienst"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss Kalk-Mülheimer Straße zwischen Wipperfürther Straße und Istanbulstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss Kalk-Mülheimer Straße zwischen Höfestraße und Wipperfürther Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss zur Umsetzung der verkehrlichen Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Thessaloniki-Allee/Vietorstraße in Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Genehmigung für einen Schulersatzbau der Kaiserin-Theophanu-Schule auf dem Grundstück Wiersbergstraße 44, 51103 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Genehmigung der DE zu: Planungsbeschluss zum Neubau der Jugendeinrichtung „Am Wunschtor„ in der Gernsheimer Straße 22 in Köln-Ostheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss Dillenburger Straße zwischen Gießener Straße und Rolshover Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Schulgebäude Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Kantstraße und der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des BV8 vom 11.05.2023 (AN/0614/2023) betreffend des "Projektes der KVB-Bahnlinie nach Neubrück"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0284/2023 der FDP im Ausschuss Kunst und Kultur vom 14.03.2023 und der mündlichen Anfrage von Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der BV Kalk vom 26.01.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 (AN/2005/2022) betreffend "Entwicklung der Grünflächen im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 09.03.2023 (AN/0383/2023) betreffend "P+R-Anlage Königsforst; Potenzialermittlung für eine Erweiterung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage von Bezirksvertreter Müller (CDU-Fraktion) zur Vorlage 0690/2023 "Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) vom 20.10.2022 (AN/1776/2022) betreffend „Aktueller Entwicklungsstand des Breuerparks“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 11.05.2023, betr. Beleuchtung der Unterführung der A3 in Höhe Rather Schulstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 26.01.2023 (AN/085/2023) "Realisierung von Rollhockeyplätzen im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 24.08.2023 "Planungsbeschleunigung und Sachstand bei Autobahnausbauprojekten des Bundes mit Bezug zum Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung vom 24.08.2023 "Bebauung Remscheider Straße im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 24.08.2023 "Weiterentwicklung des Fernwärmenetzes im Stadtbezirk Kalk / Kommunale Wärmeplanung Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung vom 24.08.2023 "Standsicherheit der Hallen 76 und 77"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung vom 24.08.2023 "Grünflächen rund um die Autobahnabfahrten in die Rolshover Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Streuobstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Masterplan Stadtgrün - Start der Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag AN/0664/2021 "Baumpflanzungen/Kübelpflanzungen in der Wiersbergstraße in Köln Kalk" der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Bezirksvertretung 8 vom 22.04.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherstellung von bürgerschaftlichem Engagement und Einwohner*innenbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Antrag (AN/0307/2023) in der Sitzung der BV-Kalk vom 09.03.2023 TOP 7.6 "Öffnungszeiten Parkgarage Bürgeramt Kalk - Beschluss der BV Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachgespräch Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anbringen von Poller zur Sicherung des Geh- und Radweges am Kalkberg, AZ.: 04/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung von baulichen Zeitzeugen durch privates Engagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Anbindung an den Eingang des Krankenhauses Merheim mit dem ÖPNV“, AZ.: 44/23 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer barrierefreien und eingehausten Mobiltoilette im Bereich des Marktplatzes in Vingst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 11.05.2023 zu AN 0703/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Oranienstraße - Ergebnis Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren
Ergebnis: zurückgestellt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück: Ergebnis Qualifizierungsverfahren
Ergebnis: zurückgestellt
Neuregelung zur zulässigen Geschwindigkeit auf der Zoobrücke/Stadtautobahn B55a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Übersicht Anfragen Stand 24.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 24.08.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 24.08.2023 19:39 Uhr
- Ort
- Raum 901