Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 29. August 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
VI. Mentoring-Projekt der Stadt Köln für Frauen und Männer in Teilzeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Finanzmittel Europa und Internationales
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten (AN/0880/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Karnevalsgeschehen am Zülpicher Platz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Silvesterfeuerwerk 2021/2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (AN 0732/2022) der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Gewerbebetrieben in Köln seit 2019 entwickelt."
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Patenschaft für Korvette KÖLN
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beauftragung von externen Kanzleien/ Bericht und Richtlinie zur Beschaffung von Rechtsanwaltsdienstleistungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Kölnberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand „Science meets City“-Symposium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Rückführungen 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weihnachtsmärkte in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielbild des Ausländeramtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Vorlage 1098/2022 (Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transparenzbericht 2017-2022 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausländeramt als Willkommensbehörde umgestalten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraums mehr statt weniger Probleme am Neumarkt“, AN/1286/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 26. Juli 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht Delegationsreise nach Rio de Janeiro anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Städte- und Klimapartnerschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stabsstelle Events, Film und Fernsehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend "Reversible Haarnadeln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion bereffend "Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Personalsituation beim Amt für öffentliche Ordnung".
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/1325/2022 der SPD-Fraktion Zur Personalsituation beim Amt für öffentliche Ordnung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Kampagne für friedliche Fußballfeste – ein Reinfall?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage "Neue Kampagne für friedliche Fussballfeste - ein Reinfall?".
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anträge
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umverteilung der Förderung für 0,5 Vollzeitstellen im Programm "Bleibeperspektiven in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzungsänderung in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungplans: Arbeitskreis Gedächtnis der Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befristete kommunale Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sperrung Kitschburger Straße
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Bedarfsfeststellung der Sprach- und Integrationsmittlung im Welcome Center Cologne durch die Firma Bikip gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GFG 2022: Erhebung einer Klage gegen den Festsetzungsbescheid für die Zahlung der Landschaftsumlage des Haushaltsjahres 2022 als erforderliche Rechtshandlung im Vorfeld der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Details
- Beginn
- 29.08.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 29.08.2022 17:47 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)