Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 06. September 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (117)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Katholische Grundschule Mainstraße 75, 50996 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung für die Brüder-Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage (AN/0831/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 03.05.2021, Top 7.2.4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulen im geplanten Siedlungsgebiet Rondorf Nordwest - Nachfragen der CDU-Fraktion zu 2169/2021 in der Sitzung am 14. Juni 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/0972/2021 Die Grünen, Fritz-Encke-Volkspark: Nutzung für kleinere Kulturveranstaltungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunikation von Entscheidungen übergeordneter Instanzen an die Bezirksvertretung Rodenkirchen; Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, AN/0394/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage AN/0839/2021 Schulplatzsituation in Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1174/2021 Schaffung von weiteren Schulplätzen im Bezirk - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zollstock: Bewohnerparken / Kurzzeitparkplätze, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
3, / 4. Baustufe Stadtbahn Linie 5, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Vermietungskonzept VONOVIA Wohnpark Bayenthal, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Vermietungskonzept VONOVIA Wohnpark Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschlossene Kindertagesstätte "Klerschweg 2" in Bayenthal, Gemeinsame Anfrage aus dem Vertretungskreis des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheurer Weg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
bahnhof Sürth: Vorplatz, Planmung und Umsetzung: Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erstellen eines Verkehrskonzeptes der Verwaltung mit Parteienvertretern, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0058/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Digitale Ausstattung an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0118/2021) aus der Sitzung am 01.02.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand zum Parkplatz an der KVB-Haltestelle Herthastraße (AN/1183/2018), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bearbeitungsstand zur Sicherung der Grünanlage Kreuzungsbereich Godorfer Hauptstraße/Bunsenstraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Belegung und Auslastung des Gemeinschaftsparkplatzes der Stadtteilbibliothek/ Apotheke in Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/1305/2021) der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Belegung und Auslastung des Gemeinschaftsparkplatzes der Stadtteilbibliothek/ Apotheke in Köln-Rodenkirchen - zu AN/1305/2021, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ballfangzaun auf Fußballplatz am „Eichi„-Jugendzentrum Zollstock, Gemeinsamer Antrag aller Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marksplatzes in Sürth 2022, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KVB-Haltestelle Michaelshoven ("Am Tannenhof" Linien 16 / 17): Ersatz der Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ampel Bayenthalgürtel / Schillerstraße: Grünphase für Schillerstraße verlängern, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung zur Einrichtung eines Naturschutzgebiets im Weißer Bogen, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Neugestaltung des Spielplatzes Alteburger Straße in Köln-Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU Fraktion gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates AN/1722/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbreiterung Fahrbahn Durchfahrt Mühlenhof zum Aussichtspunkt Godorfer Hafen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verbreiterung Fahrbahn Durchfahrt Mühlenhof zum Aussichtspunkt Godorfer Hafen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Ersetzungsantrag zu TOP 8.1.7 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Möglichkeiten der Fassadenbegrünung von öffentlichen Bauwerken, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Hebbelstraße in Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtfahrverbot für LKW und Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km_h auf der Brühler Straße in Köln-Raderthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 8.1.11 (AN/1606/2021) - Sirenenalarm bei Gefahrwetterlagen
Ergebnis: zurückgestellt
Kennzeichnung und Bürgerinformation an Ausgleichsflächen im Bezirk Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standorte Quartiersgaragen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreie Gehwege und Unfallvermeidung Rodenkirchen: Kreuzungsbereich Schillingsrotter Straße/Ringstraße, Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Parkbänke und Mülleimer auf dem Spielplatz Rheinstein, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(Wieder-) Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1.17 (Wieder-)Anbringung von Flügeln an der Godorfer Mühle
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Postfiliale am Standort Oststraße 15 in Köln-Rodenkirchen, Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Reglementierung des Abstellens von Mietfahrrädern, E-Scootern u.ä. im öffentlichen Straßenraum und Gehwegen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einrichtung einer Busverbindung zwischen Köln-Rodenkirchen und Köln-Westhoven über die Rodenkirchener Brücke, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung Grüngürtelschule + Containernutzung Grundschule Gaedestraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan 2022 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für 2022 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Halle Süd DE zur Trinkwassersanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Sürth)
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 9.1.4 Straßenerhaltungsmaßnahmen; hier: Bergstraße in Sürth - gem. Erg.Antrag
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Rodenkirchen gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neue Stadtbahnhaltestelle Sürth Süd auf der Linie 16
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu 1328/2021 Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Schulrechtliche Änderung der Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln und Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln zum Schuljahr 22/23
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Einrichtungsbeschluss für den Neubau der EGS (Evangelische Grundschule) - Ernst-Moritz-Arndt-Schule - Sürther Str. 201 in 50999 Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
TOP 9.2.8 (Entflechtungsstraße Rondorf Nord-West, Trassenführung): gem. Änderungsantrag
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2018 Bezirk 2 West Frau Fontes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trägerschaft der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/0843/2021 der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung Schulinfrastruktur; hier: Neubau 2-fach Turnhalle Gym. Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67424/03
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2019 Bezirk 2 West Frau Fontes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2020, Naturschutzwartin Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
House of Resources in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnanbindung Rondorf-Meschenich - Stand der Planung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauliche Herrichtung der ehemaligen Sendezentrale des WDR auf dem Grundstück Hitzelerstr. 125 zu Wohnraumzwecken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung des Parkplatzes an der KVB-Haltestelle Herthastraße in Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 06.09.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 06.09.2021 21:25 Uhr
- Ort
- GESAMTSCHULE Rodenkirchen - Aula Sürther Str. 191 50999 Köln