Jun 26

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 26. Juni 2025 um 15:07 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (108)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Berichterstattung des Kölner Stadt-Anzeiger am 21.05.2025 zum römischen Abwasserkanal unter der Großen Budengasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Anfrage bzgl. Bürgerbeteiligung und Bedarfsanalyse zum Bebauungsplan Nr. 63569/01 („Heinrichshofweg“)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage bzgl. Bürgerbeteiligung und Bedarfsanalyse zum Bebauungsplan Nr. 63569/01 („Heinrichshofweg“)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Höhen(entwicklungs)konzept Innere Stadt / Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung der Anfrage AN/0667/2025 der SPD-Fraktion: Höhen(entwicklungs)konzept Innere Stadt / Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Sachstand Sanierung Tiefgarage am Dom

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.1

Beantwortung der Anfrage AN/0681/2025 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Volt-Fraktion bezüglich der Sanierung der Tiefgarage am Dom

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Olympische Spiele in Kreuzfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion (AN/ 0771/2025) "Olympische Spiele in Kreuzfeld"

Ergebnis: vertagt

2.5

Kosten und Verfahren zur Umbenennung von Straßen, Plätzen und Parks in der aktuellen Wahlperiode

Ergebnis: vertagt

2.6

Denkmal des ehemaligen Sendegebäudes der WERAG (Westdeutsche Rundfunk AG)

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.7

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SB Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.05.2025 zur bereits beantworteten schriftlichen Anfrage, Session-Nr. 0357/2025, betreffend "Siedlung Egonstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.8

237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.8.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion (AN/0978/2025) betreffend 237. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 7, Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Via Culinaris als Bindeglied zwischen Hohe Straße und Via Culturalis

Ergebnis: vertagt

3.2

Aufwertung des Infopoints im Deutzer Hafen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Entwicklung der Subbelrather Straße 16

Ergebnis: Alternative beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Beschluss über die Leitlinien des Qualifizierungsverfahrens (verfahrensleitender Beschluss); Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

ÄA zu TOP 5.2 - Beschluss über die Leitlinien des Qualifizierungsverfahrens (verfahrensleitender Beschluss); Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Änderungsantrag zu TOP 6.1.1 - "Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Ziffer 2 betreffend „Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd“

Ergebnis: vertagt

6.2

Konzept Soziales und Innovatives Wohnen in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

1. Anpassungsverfahren der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Köln (2023) - Neuabgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches als Kernprojekt des Räumlichen Entwicklungskonzeptes LiebigQuartier

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, hier: Kölner Standards für Bodenbeläge

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.4.1

Änderungsantrag zu Top 6.4 Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, Hier: Kölner Standards für Bodenbeläge

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Vorqualifizierung Ebertplatz - Entscheidung für eine Verkehrsvariante

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.6

Beschluss einer Umsetzungsstrategie für den Waidmarkt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Gründung eines Eigenbetriebes Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.8

Schenkung des Kölner Stadtmodells

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2

237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2.1

Änderungsantrag der AfD-Fraktion betreffend "237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Str. 30 in Köln-Deutz

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Weltstadthaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd - Quartiersentwicklung in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und Zollstock

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3.1

Änderungsantrag zu TOP 9.3 - Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd (1326/2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und -Zollstock

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen

Ergebnis: vertagt

10.2.1

0001/2025Änderungsantrag zu TOP 10.2 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen (0001/2025)

Ergebnis: vertagt

10.3

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3.1

Änderungsantrag zu Top 10.3 Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Brombeergasse in Köln-Worringen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line in Köln-Ehrenfeld/Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 249. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan sowie Aufstellung der 250. Flächennutzunsplanänderung und Beschluss zu frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen Arbeitstitel: Kölner Straße / Hohe Straße in Köln-Ensen

Ergebnis: vertagt

10.8

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sternengasse in Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.9

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 67447/17 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Sternengasse, Neuköllner Straße, Cäcilienstraße und Hohe Straße in Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 75501/02 Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 60537/02 Arbeitstitel: "Volkhovener Straße in Köln-Esch/Auweiler“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nummer 69430/06, Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll

Ergebnis: ohne Votum behandelt

12.4

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanentwurfs Nr. 65439/04 (6442 Nb/04); Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.5

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.6

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 70470/11 Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.7

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 71453/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz

Ergebnis: vertagt

13.2

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2. Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.3

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Salmstaße in Köln-Poll

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.4

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

13.5

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans mit dem Arbeitstitel: Siedlung Helmholtzstraße in Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.6

Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70365/02 "Erweiterung STRÖER Campus" in Köln-Sürth und Änderung des Arbeitstitels in: Nördlich Ströer-Allee" in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 64494/02

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 664373/02, Arbeitstitel Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 67447/17 Arbeitstitel: Sternengasse, Neuköllner Straße, Cäcilienstraße und Hohe Straße in Köln-Altstadt/Süd - Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66461/16 – Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Mitteilung zu einer mündlichen Anfrage: Wohnviertel im Schlebuscher Weg in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 10.02.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Neuer Kölner Mietspiegel 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung über städtebauliche Studie mit Vorzugsvariante für städtebauliche Bildungslandschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Informationen zum Städtebauförderprogramm (STEP) NRW 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Umsetzung Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+": Schlüsselprojekte 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Integration eines Nachhaltigkeitskonzepts bei dem Vergabeverfahren für Anlegestellen am Rhein, Aktenzeichen 19/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Sachstandsbericht Festungsanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 67447/17 Arbeitstitel: Sternengasse, Neuköllner Straße, Cäcilliienstraße und Hohe Straße

18.10

Ergebnisse des Bürgerrates "Mobil im lebenswerten Quartier"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Sachstandsbericht zum Antrag „Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0424/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Auswertung der repräsentativen Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Sachstand Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.16

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 36. Sitzung am 25.11.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.17

Wahlverhalten bei den Kommunalwahlen 2009 bis 2020 in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.18

Auswertung der Gebäude- und Wohnungszählung des Zensus 2022: Wohnungsleerstände und Energieträger der Heizungen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.19

Weiterentwicklung Wohnungsbauprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
26.06.2025 15:07 Uhr
Ende
26.06.2025 18:16 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)