Nov 11

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 11. November 2019 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (76)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rondorfer Hauptstraße 10 (Az.: 02-1600-145/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstandsberichts "Gute Schule 2020" für das Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Maßnahmen gegen Prostitution und Kriminalität am Kölnberg - AN/ 0800/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Antrag auf Einrichtung einer 24-Stunden-Betreuung, Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0251/2019) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.02.2019, TOP 7.2.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Bekanntgabe der Planungen des Herbst-Grünschnitts für die Straße "Am Kölnberg" in Köln-Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Anfrage 0432/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Altglassammelcontainer Goltsteinstraße 91b Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Objekt Köln, Hitzeler Str. 125 in Köln-Raderthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7.1

Denkmalgeschütztes Objekt Hitzeler Str. 125 - mündliche Nachfrage von Herr Ilg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7.2

Objekt Hitzeler Straße 125, Köln-Raderthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Anfrage der Freien Wähler Köln vom 17.09.2018 Gebäudeschäden durch erste Baumaßnahmen auf der Bonner Straße - AN/1181/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses Köln-Rodenkirchen - zu AN/1577/2017, Gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.10

Sachstand zum Verkehrsgutachten Rodenkirchen, Sürth, Weiß und Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Beantwortung der Anfrage AN/2164/2016 "Sicherstellung der Rettungswege, Rettungsgassen und Umleitungen infolge der 3.Baustufe.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.12

Grundstück Auf der Ruhr Wß 17

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.13

Sachstand Spielplatz Weißdornweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.14

Parkstadt Süd: Parkplatz Alteburger Straße – Zwischennutzung im Sanierungsgebiet (AN/0232/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.15

Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln, Herrn Torsten Ilg vom 12.09.2016; Sachstand zum Kooperativen Verfahren / Parkstadt Süd und Bürgerbüro (AN/1267/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.16

Heinrich-Lübke-Ufer, City-Light-Säule, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0330/2017) in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.03.2017, TOP 7.2.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.17

Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule in Rodenkirchen: Neubau-Termin - zu AN/1175/2019, Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.18

Hausboot-Plattform auf dem Rhein, Sürther Leinpfad

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Rettung des Brunnentempels im Fritz-Encke-Park, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Blockierter Fußweg auf der Bergstraße in Sürth, Anfrage des Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Kostenschätzung für den Rückbau der Flüchtlingsunterkunft an der Eygelshovener Straße, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Container für die Grundschulen Annastraße und Franziskusschule Cäsarstraße, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Gemeisame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Verkehrssicherheit auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und -Marienburg, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Sanierung der Koblenzer Straße, Köln-Bayenthal, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.9

Baustelle "Bergstraße 82" in Sürth: Rahmenbedingungen, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Reinigung und Pflege von Reitwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2

Einrichtung von Radweg- und Fußwegverbindungen zwischen den Stadtteilen Meschenich, Rondorf und Immendorf, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2.1

Änderungsantrag zu AN/1455/2019 Einrichtung von Radweg- und Fußwegverbindungen zwischen den Stadtteilen Meschenich, Rondorf und Immendorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.3

Unter Buschweg in Sürth: Teilausbau des Bürgersteigs, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Organisatorische und logistische Unterstützung der Empfänger der Schenkung von Wohncontainern aus der Wohncontaineranlage für Geflüchtete am Standort Eygelshovener Straße 33 in 50999 Köln durch die Verwaltung, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Verlängerung der Parkmöglichkeit auf der Vorgebirgstraße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.5.1

Gemeinsamer Änderungsantrag zu AN/1424/2019 der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn – aktualisierter Zeit-Maßnahmen-Plan des Stadbahnbaus, Verkehrsführung der zukünftigen Baumaßnahmen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Verkehrsberuhigung im Zugangs- und Zufahrtsbereich der GGS Rosenzweigweg, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Restaurierung des Brunnentempels im Fritz-Encke-Volkspark in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Barrierefreier Zugang zur Trauerhalle des Südfriedhofs, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9.1

Barrierefreier Zugang zur Trauerhalle des Südfriedhofs - zu AN/1427/2019, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.10

Fuß- und Radwege in Sürth und Godorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen - Ausbau der öffentlichen Grünflächen im 2. BA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Köln-im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ hier: Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 2. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.2

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Verpflichtungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

219. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.5

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.7

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67370/02 Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.8

Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Verkehrsmaßnahme auf dem Kiesgrubenweg in Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
11.11.2019 17:05 Uhr
Ende
11.11.2019 21:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal