- Sitzungen
- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 11. November 2019 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (76)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rondorfer Hauptstraße 10 (Az.: 02-1600-145/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstandsberichts "Gute Schule 2020" für das Jahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen gegen Prostitution und Kriminalität am Kölnberg - AN/ 0800/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag auf Einrichtung einer 24-Stunden-Betreuung, Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0251/2019) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.02.2019, TOP 7.2.3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Planungen des Herbst-Grünschnitts für die Straße "Am Kölnberg" in Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage 0432/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altglassammelcontainer Goltsteinstraße 91b Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Objekt Köln, Hitzeler Str. 125 in Köln-Raderthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Denkmalgeschütztes Objekt Hitzeler Str. 125 - mündliche Nachfrage von Herr Ilg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Objekt Hitzeler Straße 125, Köln-Raderthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Freien Wähler Köln vom 17.09.2018 Gebäudeschäden durch erste Baumaßnahmen auf der Bonner Straße - AN/1181/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses Köln-Rodenkirchen - zu AN/1577/2017, Gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Verkehrsgutachten Rodenkirchen, Sürth, Weiß und Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/2164/2016 "Sicherstellung der Rettungswege, Rettungsgassen und Umleitungen infolge der 3.Baustufe.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstück Auf der Ruhr Wß 17
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Spielplatz Weißdornweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkstadt Süd: Parkplatz Alteburger Straße – Zwischennutzung im Sanierungsgebiet (AN/0232/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln, Herrn Torsten Ilg vom 12.09.2016; Sachstand zum Kooperativen Verfahren / Parkstadt Süd und Bürgerbüro (AN/1267/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Heinrich-Lübke-Ufer, City-Light-Säule, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0330/2017) in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.03.2017, TOP 7.2.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule in Rodenkirchen: Neubau-Termin - zu AN/1175/2019, Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hausboot-Plattform auf dem Rhein, Sürther Leinpfad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Rettung des Brunnentempels im Fritz-Encke-Park, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Blockierter Fußweg auf der Bergstraße in Sürth, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kostenschätzung für den Rückbau der Flüchtlingsunterkunft an der Eygelshovener Straße, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Container für die Grundschulen Annastraße und Franziskusschule Cäsarstraße, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Gemeisame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrssicherheit auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und -Marienburg, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sanierung der Koblenzer Straße, Köln-Bayenthal, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baustelle "Bergstraße 82" in Sürth: Rahmenbedingungen, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Reinigung und Pflege von Reitwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einrichtung von Radweg- und Fußwegverbindungen zwischen den Stadtteilen Meschenich, Rondorf und Immendorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu AN/1455/2019 Einrichtung von Radweg- und Fußwegverbindungen zwischen den Stadtteilen Meschenich, Rondorf und Immendorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Unter Buschweg in Sürth: Teilausbau des Bürgersteigs, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Organisatorische und logistische Unterstützung der Empfänger der Schenkung von Wohncontainern aus der Wohncontaineranlage für Geflüchtete am Standort Eygelshovener Straße 33 in 50999 Köln durch die Verwaltung, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung der Parkmöglichkeit auf der Vorgebirgstraße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Änderungsantrag zu AN/1424/2019 der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn – aktualisierter Zeit-Maßnahmen-Plan des Stadbahnbaus, Verkehrsführung der zukünftigen Baumaßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsberuhigung im Zugangs- und Zufahrtsbereich der GGS Rosenzweigweg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restaurierung des Brunnentempels im Fritz-Encke-Volkspark in Köln-Raderthal, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreier Zugang zur Trauerhalle des Südfriedhofs, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreier Zugang zur Trauerhalle des Südfriedhofs - zu AN/1427/2019, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fuß- und Radwege in Sürth und Godorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen - Ausbau der öffentlichen Grünflächen im 2. BA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Köln-im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ hier: Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 2. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Verpflichtungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Konzept "Essbare Stadt"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
219. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67370/02 Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsmaßnahme auf dem Kiesgrubenweg in Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 11.11.2019 17:05 Uhr
- Ende
- 11.11.2019 21:00 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal