Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Ergebnis: ungeändert beschlossen

EU-Projektantrag im Programm HORIZON 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündliche Anfrage von Herrn Cremer in der Sitzung des AVR am 12.03.2018 betreffend "Rosenmontag 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündliche Nachfrage von MdR Richter in der Sitzung des AVR am 28.05.2018 betreffend "Besteuerung von Geldspielgeräten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündliche Nachfrage von MdR Tokyürek in der Sitzung des AVR am 28.05.2018 betreffend "Versuchter Ausschluss von der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Ergebnis: zurückgestellt

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen (I/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufhebung des Vergabeverfahrens „Hausmeister- und Sicherheitsdienstleistungen in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die Durchführungsverordnung zum Prostituiertenschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DVO ProstSchG NRW) und Anwaltsbeauftragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neues Amt für Integration und Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Werbesäulen" zur Sitzung am 28.05.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages" zur Sitzung am 28.05.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften 2015 bis 2018" zur Sitzung am 18.06.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Angriffe und Gewalt gegen Polizisten, Rettungskräfte und Klinikpersonal" zur Sitzung am 18.06.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum an der Luxemburger Str. 93" zur Sitzung am 18.06.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Was macht die Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung (KIVEK)?" zur Sitzung am 18.06.2018

Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Wo und was sind Angsträume? – Köln startet Aktionen zur Identifizierung von Angsträumen in Köln"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Gruppe BUNT betreffend "Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender - Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld"

Ergebnis: zurückgestellt

Neufassung der Geschäftsordnung Integrationsrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zusammenarbeit im Bereich der elektronischen Langzeitarchivierung „Digital Preservation Solution“ (DiPS.kommunal)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einlegung der Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 17.05.2018 betreffend Maßnahmen gegen die Lärmimmissionen auf dem Brüsseler Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen