Apr 26

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 26. April 2018 um 15:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (63)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Angsträume auf städtischen Flächen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung der Anfrage (AN/0396/2018) der Fraktion Die Linke vom 08.03.2018 betreffend der Revitalisierung der Porzer Innenstadt - TOP 5.2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.03.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.1.1

Nah- und Fernwärme in Köln

2.1.2

Städtebauförderung nutzen

2.1.3

Neuaufstellung des Regionalplans

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle

2.2.2

„Starke Veedel – starkes Köln“ weiterhin in Gefahr?

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Parkstadt Süd; Errichtung eines Stadtteilbüros durch Umbau und Nutzungsänderung von bestehenden Räumlichkeiten im Verwaltungstrakt der Großmarkthalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Errichtung und Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes auf dem Klinikgelände des St.-Katharinen-Hospitals in Frechen''

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Genehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für das Vorhaben ''Verlegung des Bestandshubschrauber-Sonderlandeplatzes (Gebäude 8a) auf das Dach des Herzzentrums des Universitätsklinikums Köln (Gebäude 40)''

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

23

Zusatz- bzw. Änderungsantrag der sachkundigen Einwohnerin im Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenvertreterin

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

24

Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte; Vorlage Nr. 0353/2018

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5

Förmliche Festsetzung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs 'Deutzer Hafen'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Südliche Innenstadterweiterung/Parkstadt Süd' in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz nach § 25 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

"Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz); Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Rochusstraße in Köln-Ossendorf; Anhörung der BV 4 zu den Ergebnissen der frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des B-Plan-Entwurfes (vorhabenbez. B-Plan)

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss und frühz Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen/Aufstellung B-Plan; Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen/Aufhebung Einleitungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

"Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler; VEP Einleitungsbeschluss und frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Glashüttenstraße in Köln-Porz; 74399/04; Ergänzte Beschlussvorlage zu Session-Nr. 3552-2015

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;

Ergebnis: geändert beschlossen

46

Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 26.09.2017 über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

16.3

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung

Ergebnis: zurückgestellt

17

Mitteilungen

17.1

Langeler Berg in Köln-Porz-Langel; 70346/03; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen): Wiederaufnahme der Baulückenbearbeitung, Ergebnisse 2017 und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen; 66470/06; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Stadtbahnanbindung Rondorf / Meschenich-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 02. Februar 2018 für den Bau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf 63465/02; Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Neue Kölner Statistik 1/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Wohnraumförderung 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: zurückgestellt

17.10

Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung?

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Deutzer Hafen"- Verkehrsplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Mitteilung: Sachstandsbericht zu Verfahren Spielcasino Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
26.04.2018 15:10 Uhr
Ende
26.04.2018 17:55 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)