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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 20. März 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Öffnung der Querung an der Haltestelle Marktstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
F E H L E R H A F T E ZUORDNUNG JETZT 8.1.8
Entfernung oder Versetzung der City Light Säule am Rad-Fußweg des Heinrich-Lübke-Ufer, Rodenkirchen, Anfrage der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen gegen Staus im Berufsverkehr rund um den Autobahnverteiler; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand zum Städtebauliches Planungskonzept "Raderthalgürtel (neu)"und ein SB-Markt dort; Anfrage der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen gegen „unheimliche Reifenschlitzer“ in Zollstock, Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Versorgungsquoten für Neuanmeldungen in Grundschulen für das Schuljahr 2017/18 im OGTS-Bereich; Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
BEANTWORTUNG: Versorgungsquoten für Neuanmeldungen in Grundschulen für das Schuljahr 2017/18 im OGTS-Bereich - zu AN/0336/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag BV Rodenkirchen vom 18.05.2015 zum Ausbau der Verkehrsverbindung L/ K92 (neu) zwischen der Straße vor dem Dorf und der Bödingerstraße in Rondorf; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrskonzept für den Kölner Süden; Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anmeldungen für Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2017/2018, Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung: Anmeldungen für Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen für das Schuljahr 2017/2018 - zu AN/0335/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Fahrspur auf dem Militärring zwischen der Straße im Wasserwerkwäldchen und dem Verteilerkreis in Köln-Raderthal
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk II; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gestaltung der Öffentlichen Grünflächen im B-Plan Nr. 71380/03 und § 2, Abs.6.6 der Zuständigkeitsordnung; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gestaltung der öffentlichen Grünflächen im B-Plan Nr. 71380/03 (Sürther Feld) - Änderungsantrag- Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkstadt-Süd / Bezirkssportanlage; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Südfriedhof: Ersatz für entfernte Sitzbänke, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schutz des Wiesengrundstücks am Rodderweg in K-Sürth vor weiterer Verschmutzung durch Hundekot; Antrag der FDP Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Quartiersgarage am Marktplatz in Zollstock; Antrag von Herrn Bronisz
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Umsetzung von Maßnahmen gegen wilde Müllkippe am Kölnberg; Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Parken Sürth, Antrag der CDU Fraktion, Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Gottesweg: Neugestaltung des Bereiches zwischen Höninger und Weyerstraßerweg; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Am Forstbotanischen Garten (L300): Optimierung; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Flüchtlingsunterbringung Mainstraße / Alteburger Straße; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verschiebung der Fahrbahnsanierung in der Leyboldstraße - V E R F R I S T E T -
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Großmarktgelände - Planungen für die Parkstadt Süd; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Übertragung von Flächen für den Wohnungsbau; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe und 4. Baustufe, Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Errichtung von zwei Premium-Großflächen-Werbeanlagen vor dem Grundstück Raderthalgürtel, Nähe Raderthaler Straße 43
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mertener Straße in Köln-Marienburg; städteb.Planungskonzept; Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: geändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW -V E R F R I S T E T-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Baumaßnahme „Leyboldstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 20.03.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 20.03.2017 21:00 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal