Mär 20

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 20. März 2017 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (58)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Öffnung der Querung an der Haltestelle Marktstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

F E H L E R H A F T E ZUORDNUNG JETZT 8.1.8

7.2.2

Entfernung oder Versetzung der City Light Säule am Rad-Fußweg des Heinrich-Lübke-Ufer, Rodenkirchen, Anfrage der FDP Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Maßnahmen gegen Staus im Berufsverkehr rund um den Autobahnverteiler; Anfrage von Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Sachstand zum Städtebauliches Planungskonzept "Raderthalgürtel (neu)"und ein SB-Markt dort; Anfrage der FDP Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Maßnahmen gegen „unheimliche Reifenschlitzer“ in Zollstock, Anfrage von Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Versorgungsquoten für Neuanmeldungen in Grundschulen für das Schuljahr 2017/18 im OGTS-Bereich; Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6.1

BEANTWORTUNG: Versorgungsquoten für Neuanmeldungen in Grundschulen für das Schuljahr 2017/18 im OGTS-Bereich - zu AN/0336/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Antrag BV Rodenkirchen vom 18.05.2015 zum Ausbau der Verkehrsverbindung L/ K92 (neu) zwischen der Straße vor dem Dorf und der Bödingerstraße in Rondorf; Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Verkehrskonzept für den Kölner Süden; Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.9

Anmeldungen für Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2017/2018, Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.9.1

Beantwortung: Anmeldungen für Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen für das Schuljahr 2017/2018 - zu AN/0335/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Zusätzliche Fahrspur auf dem Militärring zwischen der Straße im Wasserwerkwäldchen und dem Verteilerkreis in Köln-Raderthal

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.11

Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk II; Anfrage der CDU Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Gestaltung der Öffentlichen Grünflächen im B-Plan Nr. 71380/03 und § 2, Abs.6.6 der Zuständigkeitsordnung; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.1.1

Gestaltung der öffentlichen Grünflächen im B-Plan Nr. 71380/03 (Sürther Feld) - Änderungsantrag- Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Parkstadt-Süd / Bezirkssportanlage; Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Südfriedhof: Ersatz für entfernte Sitzbänke, Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Schutz des Wiesengrundstücks am Rodderweg in K-Sürth vor weiterer Verschmutzung durch Hundekot; Antrag der FDP Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Einrichtung einer Quartiersgarage am Marktplatz in Zollstock; Antrag von Herrn Bronisz

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

8.1.6

Umsetzung von Maßnahmen gegen wilde Müllkippe am Kölnberg; Antrag von Herrn Ilg

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.7

Parken Sürth, Antrag der CDU Fraktion, Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

8.1.8

Gottesweg: Neugestaltung des Bereiches zwischen Höninger und Weyerstraßerweg; Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Am Forstbotanischen Garten (L300): Optimierung; Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Flüchtlingsunterbringung Mainstraße / Alteburger Straße; Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.11

Verschiebung der Fahrbahnsanierung in der Leyboldstraße - V E R F R I S T E T -

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Großmarktgelände - Planungen für die Parkstadt Süd; Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.2

Übertragung von Flächen für den Wohnungsbau; Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

8.2.3

Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe und 4. Baustufe, Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

9.1.3

Errichtung von zwei Premium-Großflächen-Werbeanlagen vor dem Grundstück Raderthalgürtel, Nähe Raderthaler Straße 43

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Mertener Straße in Köln-Marienburg; städteb.Planungskonzept; Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW -V E R F R I S T E T-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Mitteilung zur Baumaßnahme „Leyboldstraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
20.03.2017 17:00 Uhr
Ende
20.03.2017 21:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal