Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bauvorhaben auf dem Woolworth-Gelände in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-193/16)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

5.1

Annahme eines Kunstrasenkleinspielfeldes als Spende der Lukas-Podolski-Stiftung auf der Bezirkssportanlage Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Straße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Annahme einer Spende - für die Einrichtung und Ausstattung des Familienhauses „Familie im Zentrum – FIZ“ in Bocklemünd-Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Annahme einer Spende - für die Einrichtung und Ausstattung des Familienhauses „…

0153/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Einhaltung des Fahrplans der Buslinie 140

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einhaltung des Fahrplans der Buslinie 140

AN/1367/2016 · Anfrage nach § 4 BV4 (FDP/PIRATEN)

6.1.1

Einhaltung des Fahrplans der Buslinie 140 TOP 7.3 am 12.09.2016, AN/1367/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einhaltung des Fahrplans der Buslinie 140 TOP 7.3 am 12.09.2016, AN/1367/2016

0206/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.2

Metropolregion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Metropolregion

AN/1721/2016 · Anfrage nach § 4 BV4 (SPD)

6.2.1

Metropolregion

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Neuaufstellung des Regionalplanes – Wohnen und Arbeiten in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neuaufstellung des Regionalplanes – Wohnen und Arbeiten in Ehrenfeld

AN/1723/2016 · Anfrage nach § 4 BV4 (SPD)

6.3.1

Neuaufstellung des Regionalplans - Wohnen und Arbeiten in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neuaufstellung des Regionalplans - Wohnen und Arbeiten in Ehrenfeld

0134/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.4

Bauvorhaben Venloer Str 310-316, Philippstr. 9, Hansemannstr. 4-12

Ergebnis: zurückgestellt

Bauvorhaben Venloer Str 310-316, Philippstr. 9, Hansemannstr. 4-12

AN/1927/2016 · Anfrage nach § 4 BV4 (Grüne)

6.5

Denkmalwert Gebäude aus dem Jahr 1879 Alpenerstraße 4-6

Ergebnis: Kenntnis genommen

Denkmalwert Gebäude aus dem Jahr 1879 Alpenerstraße 4-6

AN/1953/2016 · Anfrage nach § 4 BV4 (SPD)

6.5.1

Wohnungsbauoffensive

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Verlängerung Linie 4 nach Widdersdor

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verlängerung Linie 4 nach Widdersdor

AN/1954/2016 · Anfrage nach § 4 BV4 (SPD)

6.6.1

Verlängerung Linie 4 nach Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verlängerung Linie 4 nach Widdersdorf

4205/2016 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Kommunizieren von Mailzusätzen (bzw. Apps) und Services in der Mailkommunikation von Kölner Mandatsträgern

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kommunizieren von Mailzusätzen (bzw. Apps) und Services in der Mailkommunikatio…

AN/0037/2017 · Anfrage nach § 4 BV4 (FDP/PIRATEN)

7.1.1

Beantwortung der Anfrage der FDP-/Piratenfraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld AN/0037/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage der FDP-/Piratenfraktion in der Bezirksvertretung Ehre…

0316/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Parkraumuntersuchung für Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parkraumuntersuchung für Ehrenfeld

AN/0054/2017 · Anfrage nach § 4 BV4 (Grüne)

7.3

Markierungsarbeiten Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Markierungsarbeiten Heliosstraße

AN/0058/2017 · Anfrage nach § 4 BV4 (Deine Freunde)

7.4

Bauvorhaben Weinsbergstr./Eisen- bzw. Ölstr.

Ergebnis: zurückgestellt

Bauvorhaben Weinsbergstr./Eisen- bzw. Ölstr.

AN/0107/2017 · Antrag nach § 3 BV4 (Grüne)

7.5

Bauvorhaben Venloer Straße 525, 525a

Ergebnis: zurückgestellt

Bauvorhaben Venloer Straße 525, 525a

AN/0116/2017 · Anfrage nach § 4 BV4 (CDU)

7.6

Bauarbeiten auf dem Maarweg

Ergebnis: zurückgestellt

Bauarbeiten auf dem Maarweg

AN/0117/2017 · Anfrage nach § 4 BV4 (CDU)

7.7

Still und starr ruht der Bau?

Ergebnis: zurückgestellt

Still und starr ruht der Bau?

AN/0112/2017 · Anfrage nach § 4 BV4 (Die Linke)

7.8

Recht auf Bildung ermöglicht?

Ergebnis: zurückgestellt

Recht auf Bildung ermöglicht?

AN/0113/2017 · Anfrage nach § 4 BV4 (Die Linke)

7.9

Bezirkssportanlage Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Bezirkssportanlage Ehrenfeld

AN/0118/2017 · Anfrage nach § 4 BV4 (SPD)

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Nachpflanzung von Bäumen auf öffentlichem Grund

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nachpflanzung von Bäumen auf öffentlichem Grund

AN/0044/2017 · Antrag nach § 3 BV4 (Grüne)

8.2

Rochusplatz, Venloerstraße in Bickendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

Rochusplatz, Venloerstraße in Bickendorf

AN/1886/2016 · Antrag nach § 3 BV4 (CDU)

8.3

ÖPNV-Anbindung von Widdersdorf und Pulheim-Brauweiler über die Stadtbahnlinie 4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

ÖPNV-Anbindung von Widdersdorf und Pulheim-Brauweiler über die Stadtbahnlinie 4

AN/0119/2017 · Dringlichkeitsantrag BV4 (SPD)

9

Entscheidungen

9.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Anträge 8 - 12 zum Verfügungsfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Ant…

4246/2016 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

DE Kostenerhöhungsbeschluss Ersatzhalle Bocklemünd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Neuaufstellung des Regionalplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Fußgängerüberweg in der Heliosstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Kreuzung Venloer Straße/Rath Mengenicher Weg (Auf dem Paulsacker)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsp…

3660/2016 · Mitteilung Ausschuss

12.8

Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

0056/2017 · Mitteilung BV

12.9

Bauvorhaben Venloer Straße 310-316 mit Lkw-Anlieferung in der Philippstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bauvorhaben Venloer Straße 310-316 mit Lkw-Anlieferung in der Philippstraße

0126/2017 · Mitteilung BV

12.10

63469/07; Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

63469/07; Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld; Offenlage nach § 3 Absatz …

3525/2016 · Mitteilung Ausschuss

13

mündliche Anfragen

13.1

Umbau der Vogelsanger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umbau der Vogelsanger Straße

0201/2017 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

13.2

Anfrage der Fraktion Die Grünen (Herr Klemm) in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 28.11.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Grünen (Herr Klemm) in der Sitzung der Bezirksvertretu…

4170/2016 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Tagesordnung (57)

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