Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 07. Mai 2026 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (72)
0 Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde der SPD-Fraktion Baustellenverkehr KLAR – Gesamtkonzept der Baustellenlogistik und Gefährdung sensibler Nutzungen am Ivenshofweg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
0 Antrag gem. § 5 der Geschäftsordnung des Rates auf Durchführung einer aktuellen Stunde der AfD-FraktionZukunft der Führerscheinstelle in Chorweiler – Wohnortnahe Dienstleistungen statt Verlagerung in die Innenstadt
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Berücksichtigung des Kölner Nordens bei der Errichtung neuer Carsharing Stationen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung Bruchstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bushaltestellen/Wartehäuser
Ergebnis: Kenntnis genommen
Olympiafolgen für Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Sicherung des Bolzplatzes in Blumenberg-Süd — Installation Ballfangzaun/Netz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Stand und Perspektiven der Drogenhilfe im Stadtbezirk Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Räume im Stadthaus Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Räume ehemals OT Esch Anfrage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Umsetzung des Badeverbots im Rhein Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreiheit und Zuverlässigkeit von Fahrgastinformationen Anfrage der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Illegale Technoveranstaltungen (Raves) in Landschafts- und Naturschutzgebieten Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau des Pescher Pfads von Pesch nach Auweiler Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beschilderung Parkplatzzufahrt Liverpooler Platz, AN/0148/2024 i.d.S. am 01.02.2024
Anfrage zur aktuellen und zukünftigen Verkehrssituation in Merkenich, AN/1428/2025 i.d.S. am 11.12.2025
Parkplatzsituation Siedlung Chorweiler Nord, AN/1461/2025 i.d.S. am 11.12.2025
Turbokreisel Emdenerstraße - Causemannstraße - Zufahrt Industriestraße, AN/1465/2025 i.d.S. am 11.12.2025
Schulstrassen, AN/1466/2025 i.d.S. am 11.12.2025
Querungshilfe Kreuzung Mengenicher Str. /Johannesstr., AN/0399/2026 i.d.S. am 12.03.2026
Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Chorweiler, AN/0402/2026 i.d.S. am 12.03.2026
Abriss der alten Hauptschule Holzheimer Weg in Worringen/Neubau der Gesamtschule, AN/0403/2026 i.d.S. am 12.03.2026
Bedarf und Standortprüfung für eine öffentliche Toilettenanlage in Köln Heimersdorf, AN/0428/2026 i.d.S. am 12.03.2026
Verstöße gegen die Leinenpflicht rund um die Oxforder Passage, AN/0565/2026 i.d.S. am 16.04.2026
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bezirksorientierte Mittel - Mittelvergabe Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, Die Linke, BSW und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung einer Tempo-30-Zone am Mennweg (zwischen Kreisverkehr Industriestraße & Anfang Hitdorfer Fährweg Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Den Anschluss sichern - Prüfung der Einrichtung von Carsharing-Angeboten im Stadtbezirk -Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hotspots für Chorweiler: Unterirdisch im Netz, statt unterirdisch schlechte Netzabdeckung im ÖPNV Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung der Einrichtung einer Hundefreilauffläche in Köln-Worringen Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erarbeitung eines modernen, naturschutzverträglichen Beleuchtungskonzepts für die Parkanlage Lindweiler – Aktenzeichen 184/25 Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Fahrradboxen für den Kölner Norden Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwicklung und Errichtung eines modernen Beleuchtungskonzepts im Skaterpark Blumenberg Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rüge für Nichtbeantwortung von Olympia-Anfrage Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Drohende Folgen des Jobcenter-Umzugs: Strukturelle Verschlechterungen für Menschen im Kölner Nordern verhindern Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und weiteres Vorgehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030
Ergebnis: vertagt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
296. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept "Am Höfenweg" in Köln-Merkenich; Anhörung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des neuen Staddteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachsatnd des Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die Bewerbung um die Olympischen und Parlympischen Spiele
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht – Generalinstandsetzung Neusser Landstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2026 18:00 Uhr
- Ende
- 07.05.2026 19:40 Uhr
- Ort
- Großer Saal