Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Trinkwasserbrunnen im Vorgebirgspark, Aktenzeichen 52/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Supermarkt und Skatepark in Köln-Immendorf, Aktenzeichen 22/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion aus der Sitzung in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.03.2024 betrf. „Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.06.2024 (TOP 10.2.7) betreffend "Linksrheinische Verlängerung der Stadtbahnlinie 13 bis zum Rhein"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Rückfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 11.03.2024 (0873/2024) betreffend „Breitbandausbau mit Glasfaser für Gigabit-Internet“ (AN/0369/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Unbeantwortete Anfragen

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage nder CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 13.06.2022 (AN/1178/2022) betreffend „Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0302/2023) aus der Sitzung am 13.03.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Umzug Neuland e. V., Unbeantwortete Anfrage (AN/0671/2024) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.05.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Umzug Neuland e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einschätzung der Handlungsalternativen bezüglich des Erhalts des Kölner Großmarkts, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0916/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung der Anfrage der FDP Köln zum Thema: Einschätzung der Handlungsalternativen bezüglich des Erhalts des Kölner Großmarkts (AN/0916/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Unbeantwortete Anfrage der SDP-Fraktion (AN/0917/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Sanierung öffentliche Toilettenanlage im Forstbotanischen Garten, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0918/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beantwortung der Anfrage AN/0918/2024 der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17. Juni 2024 bezüglich der Sanierung öffentlicher Toilettenanlagen im Forstbotanischen Garten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Parken auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Aufwertung des Basketballplatzes im Vorgebirgspark, Antrag der SPD-Fraktion - mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Radwegeführung - Neugestaltung Bonner Str., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Ändern der Schaltung an der Lichtzeichenanlage Höninger Weg / Einmündung Zollstocksweg, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Fahrradabstellplätze am Eingang Stehplatz Mitte des Südstadions, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Erneuerung von Pollern an der Panzerrampe in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

Anbringung von Parkplatzmarkierungen auf dem Marktplatz in Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2025/2026 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Straßenbaumkonzept Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet - Höchstspannungsleitung Osterath-Philippsburg, Abschnitt E1"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Städtebaulichen Entwurf Eygelshovener Straße / Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69396/02 Arbeitstitel: Ringstraße 38 – 46 in Köln Rodenkirchen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: zurückgestellt

"Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub", hier: Nutzungskonzept

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Großmarkt

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Statisch-konstruktive Sanierung der Großmarkthalle - Baubeschluss

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/0412/2022 "Umsetzung der künstlerischen Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingsheims an der Industriestraße in Köln Sürth

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über d. Erhöhung d. Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2024, Umgestaltung v. 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße in Bez. 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einstellung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05, Arbeitstitel "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 15. August 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen