Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 04. September 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (70)
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Einrichtung von Zebrastreifen auf der Kalk-Mülheimer-Straße, der Vietorstraße und der Thessaloniki-Allee, Aktenzeichen: 02/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Neuer Zebrastreifen für die Kalker Hauptstraße auf Höhe Grünebergstraße, Aktenzeichen 66/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO– Outdoor-Wickeltische / Wickelboards für Kalk, Aktenzeichen 108/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Halteverbot Forststraße und Bordsteinerhöhung, Aktenzeichen 42/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation in der Germaniastraße
Ergebnis: vertagt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Neue Perspektiven für Höhenberg: Wohnraum und Gemeinschaft auf der Fläche des Bauhofs"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu „Neue Perspektiven für Höhenberg: Wohnraum und Gemeinschaft auf der Fläche des Bauhofs“ - AN/0830/2025
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. zu: "Neue Perspektiven für Höhenberg: Wohnraum und Gemeinschaft auf der Fläche des Bauhofs"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Im langen Bruch senkt sich Stille ein"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Verfallene Telefonzellen ade!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Beschlüsse umsetzen jetzt!"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Verkehrssicherheit Fuldaer Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Prüfung der Anordnung von Tempo 30 Bereichen an bestehenden Fußgängerüberwegen in der Rösrather Straße in Rath/Heumar"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Verträge einhalten – Kunstgegenstände zurückgeben"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Neue Bäume für den Hans-Zandovski-Platz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Feuerwehrzufahrten auch rechtsrheinisch prüfen (und mit Merheim beginnen)"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025 zu: "Feuerwehrzufahrten auch rechtsrheinisch prüfen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Johann-Mayer-Straße zwischen Rolshover Straße und Robertstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von restlichen Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Alte Beschlüsse der Bezirksvertretung Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neubau der Jugendeinrichtung „Am Wunschtor" in der Gernsheimer Straße 22 in Ostheim im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück" als Bestandteil des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich AN/0938/2025 Stillstand in der Sporthalle: Wann kommt die Reparatur der Tribüne am Hardtgenbuscher Kirchweg?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD Fraktion aus der Sitzung der BV Kalk vom 26.06.2025, betr. "Ampelanlage Kalker Hauptstraße/ Kapellenstraße" TOP 9.3.1
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion der BV 9 vom 26.06.2025 betr. Vermüllung am Alten Deutzer Postweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend die "Bebauung am Bürgerpark – Warum darf heute so hoch gebaut werden?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP 9.1.5 wurde in den" Nicht öffentlichen Teil verschoben"
Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend den "Grünflächenausgleich bei der Bebauung Steinmetzstraße im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 23.01.2025, betr. "Lichtemissionen Kalker Hauptstraße (Stadtgarten)" (AN/0037/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage durch Bezirksvertreters Krems (SPD-Fraktion) betreffend Vorlage/ Mitteilung-Nr. 1772/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen aus der Sitzung der BV Kalk vom 23.01.2025 betr. "Ersatzbuslinien für stark frequentierte Bahnstrecken" (AN/0036/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 AN/0483/202 betr.: "Sauberkeit in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 (AN/2096/2022) betreffend "Status Trinkwasserbrunnen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion CDU in der Bezirksvertretung Kalk aus der Sitzung vom 29.02.2024 (AN/0245/2024) betreffend "Sachstand Kreisel Dattenfelder/Hans-Schulten Str., Köln Brück und Bachbett /Straßensanierung Abshofstr., Köln-Merheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen von Manuela Gruber aus der Sitzung des
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Betrieb eines Wakeclubs und Badestrandes am Rather See"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion B90 in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025 "Das AZ soll kommen – Kosten über Kosten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Spekulationsgeschäfte an der Nassau Straße 81?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025 :"Novelle der StVO und der Verwaltungsvorschrift – hier Zebrastreifen und Tempo 30"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion B90 in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025 : "Bahnhof Rath/Heumar – Wie weit ist die Vorbereitung?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Bauleitplanverfahren 6 Jahre nach Aufstellungsbeschluss... warum nicht einfach eine öffentliche Grünfläche daraus machen?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2, hier: Partizipatorische Neugestaltung Platz an St Adelheid in Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zugang zu den Köln Arcaden, zur Bahnhaltestelle Kalk Post, zur S-Bahn-Station Trimbornstraße, Aktenzeichen 15/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anwohnerparken im Bereich Gießener Straße, Köln-Kalk, Aktenzeichen 91/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Kalk 01/2024 bis 06/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsbeschluss Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.09.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 04.09.2025 19:06 Uhr
- Ort
- Raum 901