Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 16. September 2019 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (75)
TOP A Bericht der Firma Rheinland Raffinerie, Werk Köln-Godorf über Großstillstand in der Rheinlandraffinerie zu Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rondorfer Hauptstraße 10 (Az.: 02-1600-145/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Ginkgo-Bäume in der Ulmenallee - Antrag nach § 24 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage „Neues Konzept zur Umgestaltung des Kölnbergs in Meschenich“ der Freien Wähler Köln (AN/0477/2019; s. Anlage) für die Sitzung der BV Rodenkirchen am 16.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ackerrandstreifen im Kölner Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hinweisschilder sowie Ge- und Verbote am Rodenkirchener Rheinufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der Sportplatzplanung für Rondorf; Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 01.07.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchgangsverkehr und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplätze an der Bahnhofstraße in Köln-Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Jugendschiff für Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Fahrspur auf dem Militärring zwischen der Straße "Im Wasserwerkswäldchen" und dem Verteilerkreis in Köln-Raderthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flüchtlingsunterkunft Kalscheurer Weg, Köln Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 13.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Europaschule Zollstock: neue Fahrradstellplätze, Sachstand - zu AN/1271/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Kinder-Spielplätze auf der Grünfläche der Rodenkirchener Riviera AN/1149/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Fußgängerüberweg zwischen Marktstraße und Bonner Straße, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kostenbeteiligung bei der Umgestaltung des Streckenzuges Weißer Straße, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Glyphosat im Grundwasser des Stadtbezirks Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zugeparkter Gehweg am Gustav-Heinemann-Ufer, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Standortverlagerung des Großmarktes Köln-Raderberg, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Elterntaxis an der Weißer Grundschule, Anfrage des Herrn Bronisz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ernst-Moritz-Arndt-Grundschule in Rodenkirchen: Neubau-Termin, Anfrage der SPD-Frartion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktsplatzes in Sürth 2020, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der BV 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit eines Bolzplatzes in Raderthal, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mehr Verkehrssicherheit am Rheinufer in Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen der BV 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer am Kreisel Bonner / Koblenzer Straße, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anlegen eines Boule-Platzes im Vorgebirgspark, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 16.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand von Wohnraum: Überprüfung, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anbringung von Parkplatzmarkierungen auf P&R Parkplatz am Bahnhof in RODENKIRCHEN KVB-Linie 16 / 17, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Begrünung der Fahrgastunterstände an Haltestellen, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Die Grünen und des Herrn Bronisz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Antrag AN/1084/2019 TOP 8.1.8 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bauvorhaben "Ringstraße 38 - 46" in Rodenkirchen: Anforderungen, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußballplätze im Bezirk: Kunstrasen-Problematik, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss zur Festsetzung bezirksorientierter Mittel, Antrag des Herrn Bronisz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs für den Doppelhaushalt 2020/2021 einschließlich der Finanzplanung bis 2024 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
3. Frauenhaus - Antrag der FDP-Ratsfraktion
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Planung und dem Bau einer Bürgerbegegnungsstätte im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ als Maßnahme des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) „Starke Veedel - Starkes Köln“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der BV 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
TOP 9.2.1 (B-Plan 71376/03 "Innenentwicklung Heidelweg") - Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Interkulturelles Frauen- und Mädchen-Gesundheitszentrum IFMGZ Holla e.V."
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung von 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
TOP 9.2.6 (Erweiterung STRÖER Campus) - Liste von Anregungen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03) - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Gefährliches Hindernis durch Überreste eines maroden Fahrradwegs am Bayenthalgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rodderweg/Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth: Durchlässigkeit zum Fuß- u. Radweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Taktverdichtung der Buslinie 134 in den Abendstunden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) für 2 Mehrfamilienhäuser mit 4 Geschossen mit jeweils 7 Wohnungen und 14 Stellplätzen in der Tiefgarage im Rahmen der Nachverdichtung auf dem Grundstück Sinziger Str. 11
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verlegung der Haltestelle und Änderung der Haltezeiten des Bücherbusses der Stadtbibliothek in Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 16.09.2019 17:08 Uhr
- Ende
- 16.09.2019 21:50 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal