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- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 13. März 2023 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (85)
TOP A Informationsaustausch mit StraßenNRW zum Thema OU Meschenich - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP B Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: Logistikkonzept zum Abriss und Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO Eingabe zur Räumung und Vernichtung von Kleingärten im Sachzusammenhang mit der geplanten Neubebauung im Bereich der Bonner Straße 534 - 540 in Köln-Raderthal
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO „Fuß- und Fahrradbrücke zwischen Sürth und Zündorf“ Aktenzeichen 149/22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbot von Kraftfahrzeugen aller Art auf dem Robinienweg im Äußeren Grüngürtel (Az.: 02-1600-198-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Auslastung TaxiBus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen, Industriestraße 161
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreiheit durch Bordsteinabsenkungen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf dem Raderberggürtel zwischen Brühler Straße und Mertener Straße in Köln Raderthal (3923/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der offenen Fragen aus der aktuellen Stunde der BV 2 vom 07.11.2022 durch die StEB Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2023/2024, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verlagerung des Großmarkte Köln-Raderberg, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Grünabfälle, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulgarten, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulbus, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Parkplätze in der Kendenicher Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/2133/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Großmarktverlagerung – Parkstadt Süd, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2215/2022) aus der Sitzung am 05.12.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Problemimmobilien im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0014/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Problemimmobilien im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen 2022 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Gedenktafel Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0036/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023 -AN/2310/2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrszahlen Kölner Süden, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0038/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einschränkung des Mobilitätsangebots der KVB mit Auswirkungen auf den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0042/2023) aus der Sitzung am 23.01.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einschränkung des Mobilitätsangebots der KVB mit Auswirkungen auf den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Attraktivierung des linksrheinischen Ufers zwischen Rodenkirchen und Südbrücke, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Schutzmaßnahmen für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Elisabeth-Selbert-Straße in Sürth, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Baustellenbegehung auf der Bonner Straße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fehlende U3-Betreuungskapazitäten in Immendorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhen der Verkehrssicherheit auf der Konrad-Adenauer-Straße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo 30 Sürther Straße u Ringstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag bezüglich Rückkauf des Gehwegteilstückes Immendorfer Hauptstraße 3-7 im Stadtteil Köln-Immendorf durch die Stadt Köln, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Korrekturbeschluss StadtBahn, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Amprion Baustellenwege, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verlängerung des Radwegs auf der Straße „Am Eifeltor“ von der Straßenkreuzung „Am Eifeltor / Militärringstraße“ in Fahrtrichtung Paketzentrum Eifeltor, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umgestaltung Bolzplatz Katharinenstraße in Köln-Godorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: zurückgestellt
285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII; hier: "Afina - Assoziation Für Interkulturelle und Nachbarschaftliche Arbeit e.V."
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städitschen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2023
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 5. Januar 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung des Bewohnerparkgebietes Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Sportförderrichtlinie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe "Gehwegparken Rodenkirchener Straße", AZ.: 22/20
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe "Sicherung Finkens Garten", AZ.: 164/20
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu Verkehrsversuchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchführung einer europaweiten Markterkundung zur Realisierung eines Frischezentrums, Verlängerung der Rückmeldefrist
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungsbauflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beschluss zum AN/1752/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 21. Februar 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 13.03.2023 17:02 Uhr
- Ende
- 13.03.2023 21:45 Uhr
- Ort
- Gesamtschule Rodenkirchen Aula / PZ / Mensa Sürther Straße 191 50999 Köln