Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Montag, 17. September 2018 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (109)
Einwohnerfragestunde und Aktuelle Stunde
Aktuelle Stunde zur Situation der Seniorennetzwerke
Kurzstreckenticket zum Nulltarif im Stadtbezirk Innenstadt und Vereinfachung des Jobticket-Erwerbs
Aktuelle Stunde "Sport im StadtBezirks-SportVerband 1 Innenstadt /Deutz"
Antrag der CDU-Fraktion:
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung
Ergebnis: zurückgestellt
Deutzer Hafen; Einleitungsbeschluss; 227. Änderung (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes; Städtebauliches Planungskonzept Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Realisierung von künstlerischen Gestaltungsentwürfen im Bereich der sechs defekten Rolltreppen und den zugehörigen Treppenauf-/abgängen am Ebertplatz (August 2018 - Dezember 2020)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Bolzplatzes Agrippinaufer in Köln-Neustadt/Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eifelwall: Einrichtung einer Fahrradstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kindertagesstätte St. Josefshaus e.V."
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigungsmaßnahme Sonderprogramm ‚Maßnahmenpaket Schulbau‘ GU/TU - Schulstandort Severinswall
Ergebnis: ungeändert empfohlen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Sanierung des Schulhofs der Förderschule Alter Mühlenweg im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2 Absatz 1, Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50667 Köln - Mehrkostenanzeige
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln; Baubeschluss gemäß Weiterplanungsbeschluss vom 24.03.2015 (2781/2014) und Ratsbeschluss vom 18.12.2012 (3142/2012)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Annahme einer Schenkung an das Köln-Kolleg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herzogstraße-Entfallen von Parkplätzen (Az.: 02-1600-91/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Wiederinbetriebnahme Liegeplätze Deutzer Werft, Nothafen Deutzer Hafen, Kaianlagen Rheinauhafen
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradfahrer im Rheinauhafen (Az.: 02-1600-76/18)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Benennung der Grünfläche zwischen Mindener Straße, der Abtei Deutz, Urbanstraße und Am Deutzer Kastell in Historischer Park Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO - Aufstellung von Blumenkübeln in der Norbertstraße (Gereonsviertel)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I., gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, GUT und Freunde
Ergebnis: geändert beschlossen
Autofreie Altstadt jetzt!
Ergebnis: zurückgestellt
Erneuerung der Beleuchtung am Boule-Platz, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Situation für Zufußgehende am Agrippinaufer
Ergebnis: zurückgestellt
Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)
Ergebnis: zurückgestellt
Kurzstreckenticket zum Nulltarif im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anwohnerparken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Domhotel, Antrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Behindertenparkplatz und Radabstellanlage Metzer Straße 39
Ergebnis: zurückgestellt
Parken in der Suevenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Glascontainer in der Helenenwallstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Verbesserung der Situation am Herz-Jesu-Heim / Oberländer Wall
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung der Festlegung der ausnahmsweisen Zulässigkeit / Elsaßstr.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren
Ergebnis: zurückgestellt
Rikscha Fahr-bzw. Betriebsverbot auf der Hohenzollernbrücke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Maßnahmen zur städtebaulichen Instandsetzung der Bahnbögen im Eigelsteinviertel (Altstadt/Nord)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauzaun am Domhotel
Ergebnis: geändert beschlossen
Schlafplätze für Obdachlose mit ihren Hunden
Ergebnis: Sache ist erledigt
Notschlafstellen für Obdachlose
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederinbetriebnahme Hänneschen-Bevesta Brunnen
Ergebnis: zurückgestellt
Toilettenanlage am Breslauer Platz/Johannisstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Stickstoffoxidbelastung durch Hotelschiffe bseitigen: Grüner Landstrom anstelle von Dieselstrom
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Massnahmen auf dem Von-Sandt-Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Zukunft des Autonomen Zentrums und die Standortfrage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz
Sachstand Umgestaltung Maternusplatz
Gastronomien in der Passage Ebertplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz
Anfrage der CDU Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 19.04.2018
Sachstand Kartäuserwall 14, Anfrage Linke
Grundstück Kartäuserwall 14
Anfrage zur Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung, Anfrage FDP
Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung
Vermüllung im Bereich Weidengasse/Gereonswall, Anfrage CDU
Vermüllung im Bereich Weidengasse / Gereonswall in Köln
Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - Sachstandsanfrage
Baumassnahmen Agrippabad
Ergebnis: zurückgestellt
Tag des Büdchens - Sachstand
Ergebnis: zurückgestellt
Aufstellung der Toilettenanlage am Severinswall
Aufstellung der Toilettenanlage am Severinswall
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
Wohnraumzweckentfremdungen Gebrüder-Coblenz-Str. 15 (Deutz) und Im Ferkulum 16 (Altstadt/Süd)
Wohnraumzweckentfremdungen Gebrüder-Coblenz-Str. 15 und Im Ferkulum 16
Praxis des Ordnungsamtes bei Parken auf Rad- und Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Haus Krefelder Straße 46 (Neustadt/Nord)
Sachstand Haus Krefelder Str. 46
Antragsbearbeitung Zweckentfremdung
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation
Darstellung der Sofortmaßnahmen am Eisenmarkt
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage
Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln
Reinigung der LSA-Standorte sowie des städtischen Möbiliars am Neumarkt
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck
Fahrradabstellanlagen auf der Neuen Langgasse
Einrichtung einer Ladezone vor der Kindertagesstätte Richard-Wagner-Straße 49
Gestaltung der Bahnunterführung der Deutz-Mülheimer-Straße
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt
Pilotstrecke Hohenzollernring, Aufwertung der Aufenthaltsqualität
Einsatz Sozialer Erhaltungssatzungen in Köln hier: Weiteres Vorgehen Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Einrichtung von Tempo 30-Zonen und Fahrradstraßen im Georgsviertel Süd
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
Antrag der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt
Gremien
Details
- Beginn
- 17.09.2018 16:00 Uhr
- Ende
- 17.09.2018 21:20 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)