Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

1

Antrag auf eine Aktuelle Stunde nach § 5 GO

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Antrag auf eine aktuelle Stunde nach § 5 GO

AN/0872/2023 · Antrag nach § 3 BV6 (Linke)

2

Präsenz der Verwaltungsspitze in den Sitzungen der Bezirksvertretungen - hier: Dezernat II, Fr. Prof. Dr. Diemert

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Menstruationsartikel an Schulen im Bezirk

AN/2607/2021 · Anfrage nach § 4 BV6 (FDP)

12

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Vernachlässigte Häuser der ZBVV in Chorweiler und Seeberg

AN/0458/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

14

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

Vernachlässigte Häuser der ZBVV in Chorweiler und Seeberg

1431/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Streichung von Buslinien der KVB durch Krankheitsfälle

AN/0176/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

16

Antwort der Verwaltung

Streichung von Buslinien der KVB durch Krankheitsfälle

1377/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sachstand Vorlage 0990/2022 Städtebauliches Planungskonzept Causemannstr. / Merkenich

Sachstand Vorlage 0990/2022 Städtebauliches Planungskonzept Causemannstr. / …

AN/0802/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

19

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (BV): Städtebauliches Planungskonzept Causemannstr. …

1515/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.2

Verkehrsunfälle in Köln-Merkenich an Straßen-Kreuzungen mit der Stadtbahn Linie 12

Verkehrsunfälle in Köln-Merkenich an Straßen-Kreuzungen mit der Stadtbahn Linie…

AN/0804/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

7.2.3

Sachstand Baugebiet Damiansweg in Volkhoven/Weiler

AN/0805/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

22

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage (BV): Sachstand Baugebiet Damiansweg in Volkhoven/We…

1513/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Anträge auf bezirksorientierte Mittel - Demokratieklausel

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Anträge auf bezirksorientierte Mittel - Demokratieklausel

AN/0670/2023 · Antrag nach § 3 BV6 (AfD)

8.2.2

Resolution: Demokratisches Vorbild für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Resolution: Demokratisches Vorbild für Köln

AN/0673/2023 · Antrag nach § 3 BV6 (AfD)

8.2.3

Schulplatznot im Bezirk bekämpfen – kurze Beine – kurze Wege

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Schulplatznot im Bezirk bekämpfen – kurze Beine – kurze Wege

AN/0671/2023 · Antrag nach § 3 BV6 (AfD)

8.2.4

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke + Lilo Heinrich und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 11.05.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/…

AN/0728/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV6 (CDU)

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Aufhebung der Straßenbezeichnung Sasser Weg in Köln - Worringen

Ergebnis: zurückgestellt

Aufhebung der Straßenbezeichnung Sasser Weg in Köln - Worringen

1031/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Arbeitstitel: Östlich Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungspla…

0569/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West

Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Wei…

0810/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

38

Ersetzungsantrag Förderung Schnellbus 91

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag Förderung Schnellbus 91

AN/0829/2023 · Gem. Änderungsantrag BV6 (Grüne)

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

Ergebnis: zurückgestellt

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022

0337/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.2

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

0835/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.3

Sachstand zur Baumaßnahme an der KiTa Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zur Baumaßnahme an der KiTa Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf…

0791/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.4

Geändertes städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geändertes städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "V…

1013/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024

0911/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion: Volkhovener Weg 209-211 (AN/0288/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion: Volkhovener Weg 209-211 (AN/0288/2…

1146/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

10.2.7

Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB

1098/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“

0779/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.9

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe

0848/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.10

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismu…

0862/2023 · Mitteilung BV

10.2.11

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten …

1294/2023 · Mitteilung BV

10.2.12

Aktueller Sachstand Haus Fühlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktueller Sachstand Haus Fühlingen

1344/2023 · Mitteilung Ausschuss

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 02.02.2023 (siehe TOP 11.2.3 der Niederschrift vom 02.02.2023, S. 30) betreffend "Trinkwasserbrunnen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD-Fraktion in der Sitzung der Bezir…

1026/2023 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Sperrung Escher See

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

11.2.2

mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend Mikrofonanlage in der BV Chorweiler

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Tagesordnung (60)

Gremien

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