Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 14. Juni 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Einwohnerfragestunde
Fahrradständer Alte Wipperfürther Str.
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Heidesiedlung Dellbrück (Az.: 02-1600-184/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schulweg Gefahrenschwerpunkt Kreuzung Wupperweg/Honschaftsstraße (Az.: 02-1600-51/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 (BauGB) für Köln-Mülheim-Nord und Keupstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sperren des Linksabbiegers Klaprothstraße/Waldeckerstraße für den motorisierten Verkehr (Az.: 02-1600-91/21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstraße in Flittard (Az.: 02-1600-73/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage zur Toilettensituation am Wiener Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gartenlabor Schlagbaumsweg Köln- Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Regionalverkehr-Plan, Straßenbahn nach Stammheim und Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Gefahrenpunkt: Kreuzung Stammheimer Ring/ Düsseldorfer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2021, AN/0340/2021 betr. Otto-Langen-Quartier Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altlastensanierung im Deutz Areal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Maßnahme Benberger Marktweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage: AN/0943/2021 Graffitikrieg Ultras Köln : Ultras Leverkusen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gefahrguthafen in Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Auenweg, Nähe Bushaltestelle Linie 250, gegenüber Thermalbad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestürzte Bäume in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum ramponierten Straßenzustand in der Ackerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutzmaßnahmen an der Ackerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Beschluss der BV 9 zu Tempo 30 Im Weidenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulplatzentwicklungsplanung im Stadtteil Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Radverkehrswege auf der Leuchterstrasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zebrastreifen "Vorfahrts-Kurve" Ricarda-Huch-Str.-Bonhoeffer Str.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Wanderbaumallee auf der Kopernikusstrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Sicherheit in Dünnwald - Schaffung eines Fuß- und Radwegs parallel zur Berliner Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo 30 Frankfurter Str.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Lärm- und Schallschutzanlagen im Streckenbereich Autobahnkreuz (AK) Köln-Ost bis Anschlussstelle (AS) Refrath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Boulebahn (Pétanque) Stadtteil Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Trimm-Parcours im Stadtteil Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des südlichen Radweges entlang der Odenthaler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunft und Sicherungsmaßnahmen an Strunde-Bauwerken in Köln-Buchheim und Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gefahrenstelle für Radfahrende auf der Bergisch Gladbacher Straße entschärfen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gefahrenstelle für Radfahrende auf der Bergisch Gladbacher Straße entschärfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchsetzung des Parkverbots Mülheimer Freiheit unter der Mülheimer Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschilderung Fahrradweg Stammheimer Deichweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung größerer Müllbehälter entlang der Promenade am Mülheimer Rheinufer
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verlängerung der Buslinien 151/152
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufrechterhaltung des Standorts Holweide der Kliniken der Stadt Köln gGmbH als Krankenhaus der Regelversorgung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtteilmütter- Verstetigung ab 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fähre zwischen Niehl und Stammheim/Flittard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reinigung und Mülleimer Karl-Droll-Weg
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beflaggung des Bezirksrathauses Mülheim mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Dellbrücker Marktplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln Dellbrück
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden
Ergebnis: zurückgestellt
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
VHS ist wieder stärker in den "Veedeln" präsent
Ergebnis: Kenntnis genommen
Testphase im Programm der Seniorenberatung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hölderlin-Gymnasium Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln Mülheim: Volumenstudie zum Neubau ausschließlich auf dem Grundstück Graf-Adolf-Str. 59
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortführung des Bebauungsplanverfahrens „Otto-Langen-Quartier“ im Mülheimer Süden – Erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB – und Vergabeverfahren zur Veräußerung der Flächen im Eigentum des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 14.06.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 14.06.2021 19:13 Uhr
- Ort
- E-Werk, Schanzenstr. 37, 51063 Köln