Nov 22

Liegenschaftsausschuss

Montag, 22. November 2021 um 17:08 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (27)

1

Bestellung einer Schriftführerin für den Liegenschaftsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Entscheidungen (Beschlussorgan Liegenschaftsausschuss)

1.1

Interessenbekundungsverfahren Anhandgabe Neusser Wall 33 (Fort X) in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

2

Vorberatung (Beschlussorgan Rat)

2.1

Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.2

Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

9

Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln Stellungnahme der Verwaltung

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Offene Anfragen aus vergangenen Sitzungen

4.1.1

Beratungsangebote der Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnformen

13

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte" (AN/2015/2021)

4.1.2

Sozial gerechte Liegenschaftspolitik

Ergebnis: zurückgestellt

15

Änderungsantrag zu TOP 3.1.15 betr. „Sozial gerechte Liegenschaftspolitik“

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Neue Anfragen

4.2.1

Schäden in der Halle der Freizeitanlage Klingelpütz

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.2.2

Zukünftige Nutzung und Erwerb der Liegenschaft der Oberfinanzdirektion (OFD NRW) am Riehler Platz (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.3

Konzept- und Direktvergaben 2022

Ergebnis: zurückgestellt

5

Beantwortung von Anfragen/Stellungnahmen

5.1

Beantwortung der Fragen zu TOP 6.2 – „Sachstand Hallen Kalk – Gemeinwohlorientierte Entwicklung des Osthofs“ (1856/2021)

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Erfahrungen mit der Vergabe städtischer Grundstücke nach Konzeptqualität und Ausblick auf das weitere Verfahren für Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke (EFH)

6.2

Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen

6.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO- Frühzeitige Offenlegung zur Bauleitplanung des Otto-Langen-Quartier- AZ 195/21

6.4

Haushaltsüberblick Grundstücksankauf und Grundstücksverkauf Haushaltsjahr 2021

Details

Beginn
22.11.2021 17:08 Uhr
Ende
22.11.2021 18:50 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)