Bezirksvertretung 7 (Porz)
Montag, 11. Juni 2018 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
A - Sachstand Porz-Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Widmung eines Teilstücks der Reinholdstraße in Köln-Grengel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittel PVP Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 26.03.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg; 75409/05; Satzungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1.-Humboldtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.2 - Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2 - Buskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian zu TOP 7.3 - Friedrich-Naumann-Straße.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Baumpflanzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Fuß- und Radweg entlang DB-Trasse: Rolshover Straße bis Am Grauen Stein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Fuß- und Radweg entlang KVB-Trasse: Poll Salmstraße bis Baumschu-lenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Radweganschluss Weilerhöfe Libur
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.4: Fuß-/ Radweg Libur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Wildes Abstellen von KVB-Fahrrädern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/0262/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Trockenurinale
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP): PFT im Grundwasser
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Stellplatz Cambio Carsharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.06.2018 18:00 Uhr
- Ende
- 11.06.2018 18:45 Uhr
- Ort
- Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)