Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 24. November 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (65)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Parkplatzmarkierung auf der Flehbachstraße in Köln-Brück
Ergebnis: geändert beschlossen
Eine Achtsamkeitsoase für den Kalker Friedhof schaffen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2022 zu: "Eine Achtsamkeitsoase im Stadtteil Kalk schaffen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bänke für die Hundefreilauffläche Neubrück zur Entschärfung des Konfliktes zwischen Hundebesitzenden und Fahrradfahrenden
Ergebnis: geändert beschlossen
Beteiligungsbüros in den Veedeln
Ergebnis: zurückgestellt
Fit an der Gießener Straße/Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2022 zu: "Fit an der Gießener Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Ein Minimarkt der Möglichkeiten zum Weltfrauentag in Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2022 zu "Ein Minimarkt der Möglichkeiten zum Weltfrauentag in Kalk"
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Projektanträge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Ostheim und Neubrück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung der Kunstsachverständigen Vertreter für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025 hier: Wahl des Stellvertreter/ der Stellvertreterin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von weiteren Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2023/2024 gemäß § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2022/2023 - hier:Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der BV-Kalk vom 20.10.2022 (AN/1775/2022) "Ein Naturerfahrungsraum (NER) für Köln-Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der BV-Kalk vom 20.10.2022 TOP 9.2.1 "Stadtbahnprojekt Neubrück" (AN/1714/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage in der Sitzung der BV-Kalk vom 28.05.2020 TOP 9.3.2 "Mähen des Straßenbegleitgrüns im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage in der Sitzung der BV-Kalk vom 20.10.2022TOP 9.3.2 "Realisierung Baumbepflanzungen unter dem Motto eines "Waldes für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Erhebung von Sondernutzungsentgelte im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.10.2022 "Erhebung von Sondernutzungsentgelten im Stadtbezirk Kalk" (AN/1778/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung der Grünflächen im Stadtteil Kall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschluss der Baumaßnahmen der Autobahn GmbH des Bundes zur Errichtung von Ersatzneubauten an der Eiler Straße in Köln Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erstellung einer barrierefreien Schräge neben der Treppe zwischen der KVB-Haltestelle Köln-Merheim und den drei Discountern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Befahrung der Steprathstraße in Köln-Kalk mit LKW über 7,5t/Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Videokameras auf der Kalker Hauptstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der BV-Kalk vom 24.11.2022 TOP 9.2.6 (AN/2001/2022) "Videokameras auf der Kalker Hauptstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Neuer Bolzplatz Georgestraße in Neubrück/Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 17.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status Trinkwasserbrunnen/Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 17.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hallen Kalk – der Osthof:
Ergebnis: zurückgestellt
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elternbefragung "von4nach5" 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu dem Antrag AN/1713/2022: der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vomm 20.10.2022 TOP 7.7: "FFP2/OP-Masken und Corona-Test-Kits für alle sozialen Kinder-, Jugend- und Sozialeinrichtungen im Stadtbezirk Kalk"
Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Standort in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersicht BV Anfragen Stand 24.11.2022
Gremien
Details
- Beginn
- 24.11.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 24.11.2022 18:07 Uhr
- Ort
- Raum 901