Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Girls´ and Boys´ Day 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion für die Sitzung des AVR am 08.05.2023 (AN/0789/2023) betreffend „Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Sachstand Container-Anlaufstelle Neumarkt“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündl. Anfrage Wanderbäume

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Keine Vergabe von städtischen Räumen für extremistische Zwecke

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erweiterung der Zielgruppen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betreffend "Anwendungsfelder von KI in der Verwaltung"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "An-, Ab- und Ummeldungen von Gewerbetreibenden"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Parkplätze von Mitarbeitenden"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "Klageverfahren in Bezug auf Kita- und Schulplatzvergabe"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "EM-Fan Village öffentlicher Raum"

Mündliche Anfrage der Volt Fraktion betreffend "Steuer für Einwegverpackung"

Mündliche Anfrage eines Sachkundigen Einwohners betreffend "barrierefreie Fahrzeuge bei Taxi- und Mietwagenbetrieben"

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"

Ergebnis: zurückgestellt

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung des Kölner Flüchtlingsrates e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss zum Deutschlandticket als JobTicket

Ergebnis: ungeändert beschlossen