Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 25. Februar 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (52)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Unterbringung Geflüchteter in Eckdorfer und Pingsdorfer Straße (Eingabe Nr. 196/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Belastungen der Bürger im Stadtbezirk durch Straßenausbaubeiträge- Beantwortung einer mündlichen Nachfrage des Herrn Ilg aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.01.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Nutzung des brachliegenden Grundstück am Verteiler Köln-Süd als Gehölzfläche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Objekt Hitzeler Str. 125 in Köln-Raderthal; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 12.11.2018 (AN/1405/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherung der Bahnübergänge der Rheinuferbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
CDU-Anfrage aus der Sitzung der BV Rodenkirchen am 28.01.2019 zum aktuellen Stand der Planungen für die Interimsbegegnungsstätte in Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Pflege der Raderberger Brache, Anfrage des Herrn Bronisz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pünktlichkeit E-Busse Höninger Platz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand der Beschlussfassung zur Eröffnung einer Kitagruppe mit 24 h Betreuungsangebot im Stadtbezirk
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Parkplatzsituation aufgrund von Baustellen in Bayenthal
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Buslinie 134: Taktverdichtung in den Abendstunden,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweichatelier für Künstler der Wachsfabrik, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion - Ausweichatelier für Künstler der Wachsfabrik, Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt des Herrn Bronisz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zu AN/0203/2019: Ausweichatelier für Künstler der Wachsfabrik
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Haltepositionen der Busse der KVB am Busbahnhof Köln-Sürth,
Ergebnis: Sache ist erledigt
Absolutes Halteverbot auf der Alten Brühler Straße in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg: Halteverbot und stärkere Maßnahmen gegen Müllkriminalität
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Wohnqualität durch Müllbeseitigung an der Alten Brühler Straße in Köln-Meschenich, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radfahrende: Sichere Verkehrsführung zwischen Meschenich und Rondorf, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 8.1.6 - Radfahrende: Sichere Verkehrsführung zwischen Meschenich und Rondorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Pilotbetrieb von öffentlichem WLAN, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/0211/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Lade-Infrastruktur für Fahrräder und Lastenräder im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Versenkbare Poller auf der Sürther Feldallee,
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Hinweisschilder zum Finkens Garten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein auf dem Gebiet der Stadt Köln (Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kunst an Kölner Litfaßsäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Modell 1 (Aushang der Pläne) Arbeitstitel: Bebauungsplanänderung Nummer 67420/07 Mannsfelder Straße nach § 13 Baugesetzbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Stand 31.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 25.02.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 25.02.2019 19:30 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal