Dez 06

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 06. Dezember 2021 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (66)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neugestaltung der Parkfläche in der Höhe Zülpicherstr. 305-309 (Az.: 02-1600-168-21)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Neugestaltung der Parkfläche in der Höhe Zül…

3632/2021 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

5.1.1

Ersetzungsantrag zu 5.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 5.1

AN/2655/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entfernung 2 PKW-Stellplätze Ostlandstraße/An der Alten Post

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entfernung 2 PKW-Stellplätze Ostlandstraße/A…

2507/2021 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

5.2.1

Ergänzungsantrag zu 5.2.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 5.2.

AN/2646/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Lindenthal

3552/2021 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Planungsstand Skatepark Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Planungsstand Skatepark Widdersdorf

AN/2500/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Plakatieren Dürener Str.

Ergebnis: zurückgestellt

Plakatieren Dürener Str.

AN/2570/2021 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Aufgaben aus der Petition zu Bahnhof Belvedere

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufgaben aus der Petition zu Bahnhof Belvedere

AN/2501/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der Arnulfstr. in Köln Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der Arnulfstr. in Köln Sülz

AN/2494/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Antrag zum fortwährenden Wildplakatieren auf der Einkaufsmeile Dürener Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag zum fortwährenden Wildplakatieren auf der Einkaufsmeile Dürener Straße

AN/2497/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Instandsetzung des Straßenbelags der Lortzingstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Instandsetzung des Straßenbelags der Lortzingstraße

AN/2498/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Übergang Aachener Str./Clarenbachplatz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Übergang Aachener Str./Clarenbachplatz

AN/2495/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.5 Überweg Clarenbachplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.5 Überweg Chlarenbachplatz

AN/2650/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bezirksorientierte Mittel

AN/2586/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Erhaltungssatzung Müngersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

Erhaltungssatzung Müngersdorf

AN/2582/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7.1

Ergänzungsantrag zu 8.1.7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 8.1.7

AN/2657/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Altglascontainer Linnicher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Altglascontainer Linnicher Straße

AN/2585/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Aufstellung einer Bank vor Luxembuerger Str 283

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufstellung einer Bank vor Luxembuerger Str 283

AN/2583/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Verbesserung des S-Bahn-Takts im Kölner Westen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung des S-Bahn-Takts im Kölner Westen

AN/2581/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Dringlichkeitsantrag Braunsfelder Markt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag Braunsfelder Markt

AN/2644/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Unter Linden/Neue Sandkaul in Widdersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.1.1

Ergänzungsantrag zu 9.1.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.1.1

AN/2649/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.1.1.2

weiterer Ergänzungsantrag zu 9.1.1.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.1.1

AN/2499/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.1.2

Hundefreilauffläche in Lövenich und/oder Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Hundefreilauffläche in Lövenich und/oder Widdersdorf

3917/2021 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Ergebnis: geändert beschlossen

Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

0713/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.1.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

AN/2656/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02 Arbeitstitel: Baufeld West, Kempener Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02 Arbeitstitel: Baufeld W…

3500/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3.1

Änderungsantrag zu 9.2.3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu 9.2.3

AN/2647/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.4

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4

Ergebnis: geändert beschlossen

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer…

3454/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.4.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.2.4

AN/2645/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.5

Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil

Ergebnis: zurückgestellt

Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplane…

3932/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.6

Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Senioren…

3260/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.7

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m

Ergebnis: geändert beschlossen

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau…

2430/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.7.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.2.7

AN/2648/2021 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.8

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Erweiterungsbaus Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Erwei…

2889/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlich…

3801/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Lothar Müller / Die Linke und Gerd Kaspar / FDP

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Lothar M…

4114/2021 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.2.2

Aufgaben aus der Petition zu Bahnhof Belvedere; gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion,

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufgaben aus der Petition zu Bahnhof Belvedere; gemeinsamer Antrag von Fraktion…

4214/2021 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

3635/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

3381/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

3680/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

4113/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfs…

3550/2021 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Gremien

Details

Beginn
06.12.2021 16:00 Uhr
Ende
06.12.2021 16:35 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal