Mär 15

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Montag, 15. März 2021 um 17:00 Uhr

E-Werk, Schanzenstr. 37, 51063 Köln

Tagesordnung (102)

1

A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Querungshilfe Buchheimer Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Parken auf Gehwegen Dellbrücker Hauptstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Buslinie 150, Rüdesheimer Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Taktverdichtung Linie 250

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Maßnahmen zur Verhinderung von Parken auf dem Bürgersteig auf der Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 (BauGB) für Köln-Mülheim-Nord und Keupstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Messung des Verkehrsaufkommens in Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) betreffend Mülheimer Selbsthilfe Teestube e. V. vom 24.11.2020 (AN/1371/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Große "Inklusiv-Sportanlage" auf dem Feld zwischen B 8 und Stammheimer Fort

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Überflutung des Innenbereichs der Sitzgruppen am Wiener Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3.1

Bezug: Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Öffentliche Toiletten in den Stadteilen des Bezirks Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4.1

Öffentliche Toiletten in den Stadtteilen des Bezirks Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Bildungsgerechtigkeit im Stadtbezirk Mülheim stärken!

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Straßenarbeiten auf dem „Herler Platz“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6.1

Straßenarbeiten auf dem Platz an der Herler Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Schutzkonzept für den Waldstreifen zwischen Zeisbuschweg, Steinbücheler Weg und dem Fußweg an dem Straßenbahnhalt Leuchterstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Zukünftige Nutzung Brachfläche Radiumstr. östlich des Aldi-Parkplatzes in Köln-Dellbrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Otto & Langen-Quartier Köln - Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Was bedeutet der Gefahrguthafen für Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Unverhältnismäßige Rodungen im Dünnwalder Wald

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11.1

Unverhältnismäßige Rodungen im Dünnwalder Wald

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.12

Baumfällungen im Bereich des Stadtbezirks Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.13

Zukunft des Städt. Hölderlin-Gymnasium in Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.14

Altlastensanierung im Deutz-Areal

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1.1

Bergisch Gladbacher Straße Zone 30

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.2

Tempo 30 in Stammheim

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.3

öffentliche Beachvolleyball-Felder für Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Rennstrecke am Ortseingang, Dünnwalder Kommunalweg entschärfen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Fahrgastunterstand und Beleuchtung der Haltestelle Flittard Süd in die Prioritätenliste aufnehmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Instandsetzung des Fußweges auf dem Damm des Mülheimer Hafens zwischen Jugendzentrum und Katzenbuckel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Aufstellen von Sitzbänken und Mülleimern im Bereich des kleinen Platzes / Lohmühlenstraße 18 und 20 in Köln Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Überprüfung und Instandsetzung des beidseitigen Fahrradweges im Bereich des Hauptzollamtes Köln- Dellbrück Bergisch Gladbacher Straße 837

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Umstellung der Ampelanlage für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen am McDonald Restaurant in Köln – Buchheim / Frankfurter Straße 236

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Erhöhung der Verkehrssicherheit Damaschkestraße / Kaspar-Düppes-Straße in Köln-Holweide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Anlage eines unbefestigten Fuß-/Radweges nördlich (links) entlang des Peter-Baum-Wegs vom Abzweig Leuchterstraße bis zur Rechtskurve in Höhe des Parkplatzes des Dünnwalder Waldbades

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Umgestaltungsmaßnahmen am "Dellbrücker Marktplatz" müssen endlich Realität werden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Landstromanschlüsse auch am Mülheimer Rheinufer, südlich und nördlich der Mülheimer Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Etablierung der Wettbüros an der Heidelberger Straße stoppen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Überprüfung der Aufstellung und Unterhaltung eines Taubenhauses im Umfeld der Bahnunterführung zwischen Sonderburgerstraße, Kirchgasse bzw. Arnsbergerstraße im Stadtteil Buchheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.16

Sanierung der Fahrradunterstände an der KVB- Bushaltestelle S- Bahn Stammheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Benennung eines Platzes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2021; Vorzeitige Vergabe eines bereits vorliegenden Antrages

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Mülheim

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Vergabe von bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

9.2.3

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Mülheimer Süden Hier: Ständige Jury

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.3.1

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Mobile Handwasch-Station Wohnheim Mündelstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Betreff: Entwicklung des Areals Keup-/Schanzenstraße; Beschluss der BV Mülheim vom 07.12.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Mooswände zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Landstromversorgung für die Rheinschifffahrt

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Rixdorfer Str. 56, 51145 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.21

Soziale Erhaltungssatzung Mülheim Süd – West

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.22

Bebauungsplan Nr. 73490/06; Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße, Teilaufhebung in Köln Holweide

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.23

Neugestaltung der Spielplätze „Rixdorfer Str.“ und „Wuppertaler Str./Stegwiese“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Details

Beginn
15.03.2021 17:00 Uhr
Ende
15.03.2021 17:44 Uhr
Ort
E-Werk, Schanzenstr. 37, 51063 Köln