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Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 15. März 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (102)
A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
Einwohnerfragestunde
Querungshilfe Buchheimer Ring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken auf Gehwegen Dellbrücker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Buslinie 150, Rüdesheimer Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Taktverdichtung Linie 250
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Maßnahmen zur Verhinderung von Parken auf dem Bürgersteig auf der Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 (BauGB) für Köln-Mülheim-Nord und Keupstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Messung des Verkehrsaufkommens in Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) betreffend Mülheimer Selbsthilfe Teestube e. V. vom 24.11.2020 (AN/1371/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Große "Inklusiv-Sportanlage" auf dem Feld zwischen B 8 und Stammheimer Fort
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überflutung des Innenbereichs der Sitzgruppen am Wiener Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bezug: Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentliche Toiletten in den Stadteilen des Bezirks Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentliche Toiletten in den Stadtteilen des Bezirks Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bildungsgerechtigkeit im Stadtbezirk Mülheim stärken!
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenarbeiten auf dem „Herler Platz“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenarbeiten auf dem Platz an der Herler Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schutzkonzept für den Waldstreifen zwischen Zeisbuschweg, Steinbücheler Weg und dem Fußweg an dem Straßenbahnhalt Leuchterstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukünftige Nutzung Brachfläche Radiumstr. östlich des Aldi-Parkplatzes in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Otto & Langen-Quartier Köln - Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Was bedeutet der Gefahrguthafen für Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unverhältnismäßige Rodungen im Dünnwalder Wald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unverhältnismäßige Rodungen im Dünnwalder Wald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen im Bereich des Stadtbezirks Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft des Städt. Hölderlin-Gymnasium in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altlastensanierung im Deutz-Areal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergisch Gladbacher Straße Zone 30
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Tempo 30 in Stammheim
Ergebnis: endgültig abgelehnt
öffentliche Beachvolleyball-Felder für Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rennstrecke am Ortseingang, Dünnwalder Kommunalweg entschärfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrgastunterstand und Beleuchtung der Haltestelle Flittard Süd in die Prioritätenliste aufnehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung des Fußweges auf dem Damm des Mülheimer Hafens zwischen Jugendzentrum und Katzenbuckel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen von Sitzbänken und Mülleimern im Bereich des kleinen Platzes / Lohmühlenstraße 18 und 20 in Köln Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überprüfung und Instandsetzung des beidseitigen Fahrradweges im Bereich des Hauptzollamtes Köln- Dellbrück Bergisch Gladbacher Straße 837
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umstellung der Ampelanlage für Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen am McDonald Restaurant in Köln – Buchheim / Frankfurter Straße 236
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Verkehrssicherheit Damaschkestraße / Kaspar-Düppes-Straße in Köln-Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anlage eines unbefestigten Fuß-/Radweges nördlich (links) entlang des Peter-Baum-Wegs vom Abzweig Leuchterstraße bis zur Rechtskurve in Höhe des Parkplatzes des Dünnwalder Waldbades
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltungsmaßnahmen am "Dellbrücker Marktplatz" müssen endlich Realität werden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landstromanschlüsse auch am Mülheimer Rheinufer, südlich und nördlich der Mülheimer Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Etablierung der Wettbüros an der Heidelberger Straße stoppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überprüfung der Aufstellung und Unterhaltung eines Taubenhauses im Umfeld der Bahnunterführung zwischen Sonderburgerstraße, Kirchgasse bzw. Arnsbergerstraße im Stadtteil Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Fahrradunterstände an der KVB- Bushaltestelle S- Bahn Stammheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung eines Platzes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2021; Vorzeitige Vergabe eines bereits vorliegenden Antrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mülheimer Süden Hier: Ständige Jury
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mobile Handwasch-Station Wohnheim Mündelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Entwicklung des Areals Keup-/Schanzenstraße; Beschluss der BV Mülheim vom 07.12.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mooswände zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Landstromversorgung für die Rheinschifffahrt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Rixdorfer Str. 56, 51145 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Soziale Erhaltungssatzung Mülheim Süd – West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 73490/06; Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße, Teilaufhebung in Köln Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neugestaltung der Spielplätze „Rixdorfer Str.“ und „Wuppertaler Str./Stegwiese“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 15.03.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 15.03.2021 17:44 Uhr
- Ort
- E-Werk, Schanzenstr. 37, 51063 Köln