Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1.1

Tätigkeitsbericht 2018 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern

Ergebnis: zurückgestellt

2

Internationales

2.1

Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

AN/0154/2019 · FDP/KSG Anfrage nach § 4

5

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mittel für Städtepartnerschaftsvereine

0657/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2.2

Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

3887/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

2.3

EU-Projekt Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

EU-Projekt Kommunale Entwicklungszuammenarbeit

0653/2019 · Mitteilung Ausschuss

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Datenschutzmanagementkonzept zur Erfüllung der Rechenschafts- und Dokumentationspflichten sowie "Dienstanweisung Datenschutz und Informationsfreiheit für die Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Datenschutzmanagementkonzept zur Erfüllung der Rechenschafts- und Dokumentation…

0101/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

0340/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.3

Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes

Zielbild 2020

2763/2017 · Mitteilung Ausschuss

4.4

Sachstand zum elektronischen Gewerbemeldeverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zum elektronischen Gewerbemeldeverfahren

0813/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.5

Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

3527/2018 · Mitteilung Ausschuss

4.6

Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

0946/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.7

Transparenzbericht 2018 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Transparenzbericht 2018 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

0864/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.8

Mitteilung Sachstand Breitbandkoordination

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung Sachstand Breitbandkoordination

1030/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.9

Umsetzung des Ratsbeschlusses "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte" vom 05.07.2018 - AN 1027/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung des Ratsbeschlusses "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte" v…

1046/2019 · Mitteilung Ausschuss

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Personalbericht 2018 zur Sitzung am 10.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Personalbericht 2018

AN/1790/2018 · SPD Anfrage nach § 4

22

Beantwortung der Anfrage AN/1790/2018 der SPD-Fraktion zum Thema "Personalberichts 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion gemäß & 4 der Geschäftsordnung des Rates vom 05.12.201…

4098/2018 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

6.2

Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung vom 12.11.2018

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der Gruppe BUNT zum Thema "Widerspruchsmöglichkeiten zur Weitergabe von Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt"

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen

7.1

Plakatierung in Gewerbegebieten

7.2

Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen

7.3

Markteintritt des Unternehmens Uber

7.4

Übernahme von Personal der Unternehmen Kaufhof und Ford

8

Anträge

8.1

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT zum Thema "Tag der Datensicherheit und des Datenschutzes im Rathaus der Stadt Köln" zur Sitzung am 04.02.2019

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Tag der Datensicherheit und des Datenschutzes im Rathaus der Stadt Köln

AN/0165/2019 · Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD)

8.2

Antrag der FDP-Fraktion zum Thema "Rosen und Konfetti für Kölner Hochzeitspaare"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Rosen und Konfetti für Kölner Hochzeitspaare

AN/0060/2019 · FDP/KSG Antrag nach § 3

9

Platzvergaben

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

2630/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.2

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen u…

3430/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.3

Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

0612/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.4

Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule

0618/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.5

2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsste…

4160/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.6

Antrag der Cleveland GmbH auf Durchführung eines Spezialmarktes (BBQ Convention Cologne) auf dem Neumarkt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neumarkt:

0107/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

10.7

Bestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Köln zur Entsendung in …

0579/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.8

Fortführung des Förderprojekts "Einwanderung gestalten NRW"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortführung des Förderprojekts "Einwanderung gestalten NRW"

0113/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.9

Bedarfsfeststellung zur Optimierung Front-Office-Fläche des Bürgertelefons

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellung zur Optimierung Front-Office-Fläche des Bürgertelefons

0586/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

10.10

Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Ergebnis: geändert beschlossen

Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit de…

3110/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.11

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betrie…

0513/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.12

Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Ergebnis: zurückgestellt

10.13

Chinafest 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Chinafest 2019

0794/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

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