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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 31. Oktober 2019 um 15:35 Uhr
Tagesordnung (69)
Verpflichtung neuer Mitglieder des Ausschuss Soziales und Senioren
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten
Ergebnis: zurückgestellt
Stadt Köln beschafft nur noch energieeffiziente Haushaltsgeräte
Ergebnis: zurückgestellt
Die Bedeutung der Kölner Beschäftigungsträger
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Alternative Nutzung leerstehender Container
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 30.10.2018 zum Thema "Ermäßigungen im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen
Ergebnis: zurückgestellt
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812
Ergebnis: zurückgestellt
Verlängerung Auszugsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“; hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Diversity / Stadtarbeitsgemeinschaften
Aktivitäten und Maßnahmen im Rahmen des städtischen Diversity-Konzeptes in 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Richtlinie der Stadt Köln zur Verwendung des Budgets der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung beim CSD 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einfache und Leichte Sprache
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneuerung der Mitgliedschaft im internationalen "Rainbow Cities Network"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Bericht des Behindertenbeauftragten (Platzhalter)
Anfragen und Beantwortungen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen
JobCenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen
Mdl. Anfrage von RM Paetzold aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 05.09.19 zu den Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 08.05.19 (B 14 AS 13/18 R) zu den Kosten für Schulbücher und anderer Schulbedarfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnen
Bericht "Wohnen in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zu den Sozialhäusern Geisbergstraße 47-53, 50696 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" Bericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum 2. Quartal 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwrtungen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der SPD- Fraktion zu einer Alternative Nutzung leerstehender Container
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage zu einer Alternative Nutzung leerstehender Container
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?
Ergebnis: zurückgestellt
Mdl. Anfrage von SE Carolina Brauckmann zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW), s. 3909/2018 zur Beantwortung der Anfrage AN/1557/2018
Ergebnis: zurückgestellt
Inklusion in kommunaler Beschäftigung – Nachholbedarf in IT und Ausbildung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung zur Anfrage AN/1136/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mdl. Anfrage von Herrn RM Detjen vom 05.09.2019 zur Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mdl. Anfrage von Herrn RM Detjen vom 05.09.2019 zu "Kat 18"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Feles aus der Sitzung vom 05.09.2019 Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Probleme bei der ambulanten Pflege und bei Haushaltsnahen Dienstleistungen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Pilotprojekt Erstellung Förderkonzept Kulturelle Teilhabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrfachbeschäftigung in Köln – Entwicklung von kombinierten Beschäftigungsformen 2013 bis 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen und Sachstand zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Ergebnis: zurückgestellt
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln (Ratsbeschluss v. 20.3.2018 - Vorlagen Nr. 0342/2018)
Ergebnis: zurückgestellt
Erforderliche Fristverlängerung zur Vorlage des Lebenslagenberichts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung der digitalen Wohngeldakte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 31.10.2019 15:35 Uhr
- Ende
- 31.10.2019 18:31 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18