Okt 31

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 31. Oktober 2019 um 15:35 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (69)

1

Verpflichtung neuer Mitglieder des Ausschuss Soziales und Senioren

Ergebnis: zurückgestellt

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Stadt Köln beschafft nur noch energieeffiziente Haushaltsgeräte

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Die Bedeutung der Kölner Beschäftigungsträger

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.4

Alternative Nutzung leerstehender Container

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 30.10.2018 zum Thema "Ermäßigungen im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.4

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Verlängerung Auszugsmanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Ombudsstelle für Geflüchtete - Verlängerung der Befristung und Reduzierung des Zuschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“; hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Einmalige Zuwendung an die Frauenberatungsstelle von agisra e.V. sowie die haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen in 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Diversity / Stadtarbeitsgemeinschaften

6.1

Aktivitäten und Maßnahmen im Rahmen des städtischen Diversity-Konzeptes in 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Richtlinie der Stadt Köln zur Verwendung des Budgets der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung beim CSD 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Einfache und Leichte Sprache

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Erneuerung der Mitgliedschaft im internationalen "Rainbow Cities Network"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

7.1

Bericht des Behindertenbeauftragten (Platzhalter)

7.2

Anfragen und Beantwortungen

8

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

8.1

26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Anfragen und Beantwortungen

9

JobCenter Köln

9.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Anfragen und Beantwortungen

9.2.1

Mdl. Anfrage von RM Paetzold aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 05.09.19 zu den Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 08.05.19 (B 14 AS 13/18 R) zu den Kosten für Schulbücher und anderer Schulbedarfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Wohnen

10.1

Bericht "Wohnen in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Sachstand zu den Sozialhäusern Geisbergstraße 47-53, 50696 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" Bericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum 2. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4

Anfragen und Beantwrtungen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfrage der SPD- Fraktion zu einer Alternative Nutzung leerstehender Container

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.1

Beantwortung der Anfrage zu einer Alternative Nutzung leerstehender Container

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

12.1

Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Mdl. Anfrage von SE Carolina Brauckmann zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW), s. 3909/2018 zur Beantwortung der Anfrage AN/1557/2018

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Inklusion in kommunaler Beschäftigung – Nachholbedarf in IT und Ausbildung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3.1
12.4

Beantwortung einer mdl. Anfrage von Herrn RM Detjen vom 05.09.2019 zur Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Beantwortung einer mdl. Anfrage von Herrn RM Detjen vom 05.09.2019 zu "Kat 18"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SE Feles aus der Sitzung vom 05.09.2019 Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

13.1

Probleme bei der ambulanten Pflege und bei Haushaltsnahen Dienstleistungen

Ergebnis: zurückgestellt

14

Mündliche Anfragen

15

Mitteilungen

15.1

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Sachstand Pilotprojekt Erstellung Förderkonzept Kulturelle Teilhabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.5

Mehrfachbeschäftigung in Köln – Entwicklung von kombinierten Beschäftigungsformen 2013 bis 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.6

Auswirkungen und Sachstand zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Ergebnis: zurückgestellt

15.7

Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln (Ratsbeschluss v. 20.3.2018 - Vorlagen Nr. 0342/2018)

Ergebnis: zurückgestellt

15.8

Erforderliche Fristverlängerung zur Vorlage des Lebenslagenberichts

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.9

Einführung der digitalen Wohngeldakte

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.10

Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
31.10.2019 15:35 Uhr
Ende
31.10.2019 18:31 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18