Finanzausschuss
Montag, 05. Dezember 2022 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (77)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zu Planungen für die "Informationskampagne Wohngeld"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Oktober 2022 und der Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufteilung der Mittel des Strukturförderfonds sowie allgemeiner Verfahrensstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn RM Joisten aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 31.10.2022 zum Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31. August 2022 (Vorlagen-Nr. 3162/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31. Oktober 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benehmensverfahren zur Absenkung der Landschaftsumlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zur Implementierung eines Cash Pools
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergütungsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konzeptionelle Überlegungen zur Ausgabe von Green Bonds durch die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Finanzierung der U3-Betreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Volt-Anfrage AN/1515/2022 Finanzierung der U3-Betreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung AN/1685/2022 Sachstand Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkinder
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Umgestaltung der Jesuitengasse zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung und Verkehrsberuhigung der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Kleingartenanlage Hoffnung e.V., Anlage Niehler Str. und Anlage Kretzer Str. Erneuerung des Wasserleitungsnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 1 LKW mit Ladekran für den Bereich Transport und 2 Standardschlepper
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 2 LKW 18t mit Ladekran
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55 in 50769 Köln-Merkenich - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hitzeaktionsplanung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Projekts Brückenbauer*
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung der sozialen Staffelung bei den Mitgliedsbeiträgen der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erneuerung des Parkleitsystems Köln West/Stadion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Politischer Veränderungsnachweis Haushaltsplan 2022 „Masterplan Sauberkeit“, hier Mittelfreigabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächendeckendes Mobilstationsnetz - hier: weiteres Vorgehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze Geflüchtete
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigentumsübertragung von 92 Benin-Hofkunstwerken aus dem Rautenstrauch-Joest-Museum an die Bundesrepublik Nigeria
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/Bürgerzentren in freier Trägerschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelverwendung für die Sonderausstellung zur 200-jährigen Geschichte des Kölner Karnevals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Sicherheit im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch den neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG), Umsetzung in den Gebührensatzungen und Entgeltordnungen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.12.2024)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen ab 01.08.2022
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.12.2022 14:35 Uhr
- Ende
- 05.12.2022 15:50 Uhr
- Ort
- Ratssaal