Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 10. September 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (85)
A - Sachstand Porz-Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe in Anhörung für den Ausschuss Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Behindertenparkplätze Karlstraße (Az.: 02-1600-123/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte hier: Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kanalanschluss Friedhof Köln-Porz, Alfred-Nobel-Straße in 51145 Köln-Porz - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kanalanschluss Friedhof Köln-Wahn, Siebengebirgsallee in 51045 Köln-Wahn - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kanalanschluss Friedhof Köln-Langel, Schrogenweg, 51143 Köln-Langel - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Schulhofs der Realschule Planckstr. 14, 51145 Köln (Porz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer DE: Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 75405/03, Arbeitstitel: Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss betreffend die 1. Teilaufhebung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 75409/02, Arbeitstitel: 1. Teilaufhebung Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung der Haushaltsplan-Entwürfe 2020/ 2021 einschließlich der Finanzplanung bis 2024 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Rats-FDP-Fraktion zu den Haushaltsberatungen: 3. Frauenhaus
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.9: Änderungen im Rahmen des Anhörungsrechts zum Haushaltsplanentwurf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.9: Beratung der Haushaltsplan-Entwürfe 2020/2021
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Haushaltsplan - Entwürfe 2020/ 2021, hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020/ 2021 gemäß § 37 Abs. 3 GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendungen aus dem städtischen Aktivierungsfonds für zwei Projekte im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ im Rahmen des Leitkonzeptes „Starke Veedel - Starkes Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1: Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angren-zende Flächen
Ergebnis: zurückgestellt
227. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: „Deutzer Hafen“ in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretung BV 1, BV 7 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 227. Flächennutzungsplanände
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Porz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.5: Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 70439/07 Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Auslagerung der Klassen an der Grundschule Hauptstraße 432 in 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet: Verlängerung der Buslinie 423
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.8: Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet: Verlängerung der Buslinie 423
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Sachstand Bushaltestelle Gut Leidenhausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Temporäre Besucher PKW-Stellplätze für den Spielplatz an den Straßen Aloys-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Verkehrszählung Siegburger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachvortrag zur Bebauung an der Siegburger Str. 371/Ecke Marktplatz in Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Parkraumkonzept S-Bahnhof Wahn zur Vermeidung des Dauerparkens
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Pflege- und Entwicklungsplan für den Geschützten Landschaftsbestandteil LB 7.24 „Senkelsgraben in Lind“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sichtschutz Lagerplatz Friedhof Wahn
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Überquerungshilfe für Fußgänger auf der Alfred-Schütte-Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Herstellung der Verkehrssicherheit auf der Friedrichstraße ab Kreisverkehr in Fahrtrichtung Norden
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 8.9: : Herstellung der Verkehrssicherheit auf der Friedrichstraße ab Kreisver-kehr in Fahrtrichtung Norden
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): BO Mittel für den TuS Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bauspielplatz Senkelsgraben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Bauspielplatz Senkelsgraben
Ergebnis: Sache ist erledigt
Barrierefreie Unterbringung in Obdachlosenheimen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Barrierefreie Unterbringung für Obdachlose
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage "Friedhof Leidenhausen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Friedhof Leidenhausen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Straßenreinigungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Straßenreinigungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion: Gelände des Zentrums für Therapeutisches Reiten (ZTR) an der
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion die Grünen: Feuerwerk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Aufenthaltsorte für Jugendliche in Porz
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Wohnungen Parkstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion: Unterkünfte für Obdachlose
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Heideschule
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Nibelungenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Parkplatz Glashüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht bezüglich der Einrichtung von Schrägparkern in der Westfeldgasse in Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Hauptstraße/Poststraße in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zum Runden Tisch Radverkehr vom 03.06.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu der Sackgasse Poststraße an der Straße "Am Bahnhof" in Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Von der Verwaltung zurückgezogen
Sachstandsbericht zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Parksituation entlang der Hauptstraße in Porz-Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verschoben zu Top 9.1.4
Mitteilung der Verwaltung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - "Notfallkonzept zur Straßen- Verkehrsentlastung bei Störfällen im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung des Lehrschwimmbeckens in der GGS Hohe Straße - zu AN/1056/2019, Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.07.2019 zur Sitzung des Sportausschusses am 12.09.2019 und des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln am 16.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg (AN/0765/2019) Beantwortung des gemeinsamen Antrages der Fraktionen CDU, Grüne sowie FDP in der Bezirksvertretung Porz auf Grundlage der Stellungnahmen der Fachämter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.09.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 10.09.2019 19:55 Uhr
- Ort
- Rathaussaal