Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Aktuelle Stunde: Anlegesituation der Binnenschifffahrt im und am Rheinauhafen - Miteinander statt übereinander reden und Lösungen finden -

Aktuelle Stunde: Fällung von Bäumen am Habsburgerring

Richtlinie für die Benennung von Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Teileinziehung im Bereich der Eisenbahnüberführung Johannisstraße in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parkraumbewirtschaftung auf dem Auenweg in Köln Deutz

Ergebnis: geändert beschlossen

ÄA zur Vorlage 3563/2017 - Parkraumbewirtschaftung auf dem Auenweg

Ergebnis: geändert beschlossen

Demontage der Lichtsignalanlagen Neusser Straße/Neusser Wall, Neusser Straße/Weißenburgstraße und Neusser Straße/Balthasarstraße und Ersatz durch alternative Betriebsformen

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag zu TOP Demontage der LSA Neusser Str.

Ergebnis: zurückgestellt

Fällung eines Baumes an der Kyotostraße

Ergebnis: zurückgestellt

Einbahnstraßenregelung Friesenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: zurückgestellt

Generalinstandsetzung BK 14 Berufskolleg Perlengraben 101. 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4016-0301-1-5003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrbahnparken Brüsseler Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Auslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Auslobung eines Gutachterverfahrens als Mehrfachbeauftragung zur Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes im Opernquartier Köln (3230/2017), Änderungsantrag der SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rudolfplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von 3 Eisenbahnüberführungen über der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ebertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation am Hansaring 119 für Anwohner (Az.: 02-1600-84/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" zwischen Hansaring und Maybachstraße (Az.: 02-1600-50/16)

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rhein-Gierseilfähre Poll Deutz (Az.: 02-1600-87/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Hundefreilauffläche, Tor vor dem Spielplatz an der Quentelstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. 24 § GO NRW, betreffend "Soziale Erhaltungssatzung/Milieuschutz nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch"

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe gemäß §24 GO betr. Sanierung Rheinparkcafé (Az. 02-1600-11/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge aus früheren Sitzungen

Antragstellung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf Erlaubnis zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabisprodukten zum Zweck des Betriebs von Abgabestellen in der Kölner Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umwidmung von Parkplätzen in Radabstellanlagen - Severinstraße 35-37

Ergebnis: geändert beschlossen

Neuordnung der Fahrradabstellanlagen Severinstraße 35-39

Ergebnis: geändert beschlossen

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

Prüfung einer Parkpalette unter bzw. an der Zoobrücke, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Prüfung Radweg Venloer Straße, Antrag Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Beleuchtungssituation des Fußgängerwegs zwischen Im Sionstal und Severinstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Situation für FußgängerInnen Ubierring/TH Köln, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Attraktivierung des Josef-Haubrich-Hofes (Altstadt/Süd)

Ergebnis: geändert beschlossen

Attraktivierung des Josef-Haubrich-Hofes (Altstadt/Süd), Änderungsantrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umgestaltung des Eisenmarktes

Ergebnis: geändert beschlossen

Abpollerung Auenweg

Ergebnis: geändert beschlossen

Fahrbahnparken Brüsseler Straße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Radabstellanlagen Alteburger Straße 26-28

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anträge der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung

BV-Beschlüsse einhalten, gem. Antrag von Linke, Grün, CDU, Gut und Deine Freunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Maßnahmen zur Verminderung des Parkdrucks im Bewohnerparkgebiet Deutz I., gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, GUT und Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

Radverkehrskonzept Innenstadt und runder Tisch, gemeinsamer Antrag Grüne, SPD, Linke, Deine Freunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umgestaltung der Pipinstraße (Altstadt/Süd), Antrag SPD

Ergebnis: geändert beschlossen

Absenkung des Bordstein am Zebrastreifen der Leonhard-Tietz-Str., Antrag CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prüfauftrag zur Öffnung der Ludolf-Camphausen-Straße für den Zweirichtungsverkehr, Antrag FDP

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Fortführung der Piktogrammkette Nord-Südfahrt, Antrag GUT

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwicklung der Fahrradverleihsysteme in der Innenstadt, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

Erneuerung der Beleuchtung am Boul-Platz, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag auf Aufstellung einer Citytoilette im Grüngürtel, Antrag FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mehr Platz für den Fußverkehr in der Maybachstrasse, Antrag GUT

Ergebnis: zurückgestellt

Trimm-Dich-Pfad im Theodor-Heuss-Park, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Überdachte Radabstellanlagen am Kölner Zoo, Antrag GUT

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Beleuchtungssituation im näheren Umkreis der Straße Blaubach, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Querung der Nord-Süd-Fahrt in Höhe des WDR-Archivgebäudes, Dringlichkeitsantrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuständigkeitsprüfung für ein Verkehrskonzept Altstadt, Dringlichkeitsantrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rechtsrheinische Treppenanlagen der Deutzer Brücke

Ergebnis: zurückgestellt

Obdachlosen-/“Alkoholkonsum“-Szene auf der Deutzer Freiheit

Ergebnis: zurückgestellt

Sauberkeit Spielanlage Von-Sandt-Platz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage zur Drehung der Fahrtrichtung im Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

Bodenmarkierungen für Fußgängerüberwege

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bodenmarkierungen für Fußgängerüberwege

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gastronomien in der Passage Ebertplatz, Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

Wildwuchs auf der Nordseite der Kasemattenstraße in Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

Spiel- und Sportgeräte im Klingelpützpark (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

Unterbringung einer Tanzschule im Innenhofbereich Kyffhäuserstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN/1782/2017, BV 1, Unterbringung einer Tanzschule im Innenhofbereich Kyffhäuserstr.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Quartiersplatz Ursulaplatz/Ecke Am Salzmagazin (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

Sauberkeit in Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Stationen für Leihräder (Ford-Räder), Anfrage SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stationen für Leihräder (Ford-Räder)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Weitere Präsentation der Archäologie am Historischen Park Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Wohnraumzweckentfremdungen

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand Radstation und Umfeldplanungen am Südbahnhof (Neustadt/Süd)

Ergebnis: zurückgestellt

Antragstellung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf Erlaubnis zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabisprodukten zum Zweck des Betriebs von Abgabestellen in der Kölner Innenstadt (AN/0039/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

„Embassy of Trees“ AN/1699/2017, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Situation am Casino Köln Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand Kartäuserwall 14, Anfrage Linke

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage zur Aufstellung von Lichtsignalmasten und Fußgängerführung, Anfrage FDP

Ergebnis: zurückgestellt

Vermüllung im Bereich Weidengasse/Gereonswall, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

Schrottfahrräder in der Innenstadt, Anfrage Linke

Ergebnis: zurückgestellt

Winterdienst auf Radinfrastruktur am Rheinufer, Anfrage GUT

Ergebnis: zurückgestellt

Zukunft des Karl-Küpper-Platzes, Anfrage GUT

Ergebnis: zurückgestellt

siehe TOP 8.5.1

Ladezone Komödienstraße Ecke Tunisstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Hundewiese im Theodor-Heuss-Park 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

Earth Hour 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehemaliges Gebäude des Rautenstrauch-Joest-Museums, Ubierring 45

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fragen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans (AN/0162/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fahrbahnmarkierung in der Domumgebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen