Okt 29

Liegenschaftsausschuss

Dienstag, 29. Oktober 2019 um 17:00 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (18)

1

Vorstellung der Wohnungsbauleitstelle

1

Entscheidungen (Beschlussorgan Liegenschaftsausschuss)

2

Vorberatung (Beschlussorgan Rat)

2.1

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Änderungsantrag zur Vorlage 2859/2019, Baulücke Richard-Wagner-Str. 6 – 10 (Innenstadt), Beschluss der BV 1 – Innenstadt vom 21.03.2019

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

4.1.1

Verbilligte Abgabe von BImA-Grundstücken an die Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1.2

Klärung der Eigentums-, Miet- und Pachtverhältnisse am Sitz der RWE Power AG

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1.3

Klärung der Vermietungs-, Verpachtungs- und/ oder Nutzerverträge der Parkplatzanlagen rund um das Geißbockheim in Köln Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Neue Anfragen

5

Beantwortung von Anfragen / Stellungnahmen

5.1

Studentisches Wohnen am Justizzentrum

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Wirtschaftsausschuss und im Liegenschaftsausschuss zum weiteren Ausblick des Großmarktbetriebes in Köln-Raderberg.

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur verbilligte Abgabe von BImA-Grundstücken an die Stadt Köln (AN/0926/2019)

Ergebnis: zurückgestellt

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen) Stand der Baulückenbearbeitung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
29.10.2019 17:00 Uhr
Ende
29.10.2019 19:10 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18