Okt 27

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 15:08 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (58)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer Anfrage 0742/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung der Anfrage Die Fraktion betr.: Begleitgremium Parkstadt-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1.1

Volle Aufmerksamkeit für die Entwicklung des Deutzer Hafen und volle Transparenz der anstehenden Entscheidungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Aktuelle Anfragen

3

Anträge

3.1

Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungbericht

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren gemäß §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau eines südlichen Zuführungsgleises zur Abstellanlage der DB in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: geändert beschlossen

19

Gestaltungsbeirat der Stadt Köln: Anpassung der Geschäftsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Rheinboulevard beiderseits des Rheins mit Umfeld Bahnhof Köln Messe/Deutz'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Franz-Geuer-Straße Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsp

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus

Ergebnis: zurückgestellt

28

Änderungsantrag zu TOP 10.1 - Gewerbe- und Medienpark Köln-Ossendorf

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Städtebauliches Planungskonzept "Dorotheenstraße" in Köln-Porz Anhörung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Einrichtung eines Mikrodepots in Köln Deutz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

10.5

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13b BauGB Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: geändert beschlossen

33

Top 10.5 Am Bilderstöckchen 3166/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz;

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

18

Mitteilungen

18.1

Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Häuser der Russischen Föderation - Handlungsmöglichkeiten der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1266/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Bevölkerungsentwicklung 2021 - Rückgang der Bevölkerungszahl durch sinkende Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Deutzer Hafen Hier: 1. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Erster Evaluationsbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.10

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahmen der interkommunalen Kooperationen Kölns

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Niederschriften des Begleitgremiums Parkstadt Süd vom 12.09.2019, 25.06.2020 und 08.06.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.13

METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Hallen Kalk – der Osthof:

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
27.10.2022 15:08 Uhr
Ende
27.10.2022 18:12 Uhr
Ort
Ratssaal