Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 12. Mai 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (65)
Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann, Dezernat Planen und Bauen
Einwohnerfragestunde
Stadtbahnanbindung Mülheim-Süd und Stammheim/Flittard
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wiederherstellung des Parkplatzes im Bereich Odenthaler Str. / Leuchter Str. in Köln Dünnwald - 23/25
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0090/2025) betreffend "Trennungen der KVB-Linien 3 und 4 über viele Monate - aber niemand weiß Bescheid?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 28.11.2022 betr. "Zukunft der Dellbrücker Hauptstraße" (AN/2043/2022).
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schrift. Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung d. Bezirksvertretung Mülheim v. 24.03.2025 betr. "Neue Beleuchtung am Stammheimer Ufer" (AN/0307/2025) u. (AN/0525/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0143/2025) betreffend "Dellbrück - Situation an St. Joseph Dellbrücker Hauptstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Bodenabsackungen im Fort XII in Köln-Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand des geplanten Windrads am Klärwerk in Köln-Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 12.05.2025 (AN/0489/2025) betreffend "Sachstand zur geplanten Windenergieanlage auf dem Großklärwerk in Köln-Stammheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wann wird der Geh- und Radweg am Peter-Baum-Weg endlich umgesetzt?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wie lässt sich die Einzelhandelssituation in Stammheim und Flittard verbessern?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überprüfung der Standsicherheit von Industriebauten in Mülheim-Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Container in der Nähe des Eingangsbereiches der Elly-Heuss-Knapp Realschule an der Jan-Wellem- Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mähen der Wiesen am Flittarder Deich
Ergebnis: Kenntnis genommen
SB Mülheim - Altkleidersammelkontainer der AWB Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
SB Mülheim - Rechtsstatus von „Stadtteilgrenzen“ / Begründung der Ablehnung von gesetzlich Versicherten durch Ärzte, Ablehnung von Schülern durch Schulen, Ablehnung von Kunden durch Unternehmen nach „Stadtteilgrenzen“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Durchgängiger Fahrradweg auf dem Höhenhauser Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Radweges im Bereich der Bergisch Gladbacher Straße 170 (Südseite der Straße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherstellung eines barrierefreien Überquerens des Clevischen Rings im Bereich der nördlichen KVB Bushaltestelle „Am Faulbach“ Richtung Esso Tankstelle / Düsseldorfer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überprüfung, Rückbau bzw. erforderlicher Ersatz von Steinpfosten im Bereich der Wallstraße und Neustraße in Köln-Mülheim hinsichtlich der Barrierefreiheit und des Sicherheitsaspektes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gefasste Beschlüsse der BV Köln- Mülheim in angemessener Zeit umsetzen – ggfs. Argumente für einen erforderlichen verlängerten Zeitraum innerhalb von zwei Monaten mitteilen und mit den Mitgliedern der BV Köln-Mülheim in den Austausch zu gehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag Öffnung Zwickauer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Mülheim gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Kleinräumige Analyse und Bewertung der Herausforderungen und Ziele der Sozialplanung für das Sozialraumgebiet Mülheim-Nord/Keupstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Niederschrift 12. Runder Tisch Radverkehr Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ortswechsel der Jugendwerkstatt Berliner Straße nach Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Austausch der Brandmeldeanlage im Kulturbunker, Berliner Straße 20, 51063 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West
Ergebnis: Kenntnis genommen
238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 153 Wohneinheiten, einer Kindertagesstätte und einer
Ergebnis: Kenntnis genommen
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Düsseldorf über Leverkusen Opladen und Solingen (S1/S17)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms
Ergebnis: zurückgestellt
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 12.05.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 12.05.2025 18:50 Uhr
- Ort
- VHS-Saal