Feb 02

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 02. Februar 2017 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (71)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. 24 GO "Spielplatz Am Tetzerkamp" (AZ.: 02-1600-180/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Vorschlag eines Bewohnerparkgebietes" (AZ.: 02-1600-200/16)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beleuchtung des Parkplatzes An der Schanz 2 (Az.: 02-1600-158/16)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Nippeser Tälchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Zustand Gehsteig/Fahrradweg Niehler Straße zwischen Friedrich-Karl-Straße und der Nordstraße (Westseite)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Wohnungsbauoffensive

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Belastungen für Niehl und den Kölner Norden durch das ehem. Bauer Gelände, HGK Container Terminal und einen eventuellen Ausbau des Hafens Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Halteverbote wegen Dreharbeiten in der Lokomotivstraße am 01. und 02.09.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Entfernung von alten Werbeanlagen am "Nippestower"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Elfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 3465/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Straßenbeleuchtung Theklastraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Straßenbeleuchtung Theklastraße, Anfrage der FDP zur Sitzung am 02.02.2017, hier: TOP 7.2.1

7.2.4
7.2.6

Kahlschlag in dem Gehölzstreifen zwischen Sebastianstraße und Hermesgasse in Köln-Niehl

8

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Schlaue Solar-Mülleimer für Nippes

Ergebnis: Sache ist erledigt

30

Ersetzungsantrag von SPD und CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Änderung LKW-Führungskonzept Boltensternstraße: Öffnung der Hafentrasse für den LKW-Verkehr und Herabstufung der Boltensternstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Antrag an die Bezirksregierung Köln nach §45 Absatz 1b Nr. 5 der StVO Temporeduzierung auf der A57 in Höhe Blücherpark/Kleingärten

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.4

Nutzung von E-Mobilität in der Bezirksverwaltung Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Halteverbot in der Brehmstraße aufheben

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.6

Elektromobilität

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Geschwindigkeitskontrollen auf dem Niehler Kirchweg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Ausweitung des Parkplatzangebotes auf der Lokomotivstraße in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Fußgängersicherung Hildegardisstraße/Ecke Philipp-Wirtgen-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Verbesserung der Lichtverhältnisse Wartburgplatz 6-14

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Querung des Wilhelmplatzes durch Kraftfahrzeuge verhindern

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.12

Handyladestationen im Bereich der KVB

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.13

Verkehrssituation Katholikentagssiedlung in Longerich

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitskontrollanlage auf dem Schiefersburger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage an dem Standort Neusser Str. ggü. der Zufahrt zur Bremerhavener Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Gewährung von bezirksorientierten Mitteln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niehler Damm von Sebastianstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Kölner Nordfriedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.5

Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Beantwortung der Nachfragen des BV Steinbach aus der Sitzung der BV 5 vom 23.06.2016 betr. TOP 10.2.12 "BV5-Beschluss a.d. Sitzung vom 11.09.2014, TOP 8.2.2 Neugestaltung des Ortseingangs Niehl - Antrag der SPD-Fraktion (AN/1017/2014)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2016 betreffend Ausweisung eines Bebauungsplanes auf der Gemarkung Rübenacker (AN/1965/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2016 betreffend Einrichtung zur Überprüfung und Überwachung der Immobilien der Deutsche Bahn AG (AN/1375/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Beleuchtung des Hauptweges vom Clouth-Gelände zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Zusätzliche Müllbehälter entlang der Straße "Am Molenkopf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Neuaufstellung des Regionalplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Verkehrsauswirkungen auf die für den Lkw-Verkehr gesperrten Leverkusener Autobahnbrücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Änderungen zum Fahrplanwechsel (TOP 10.2.3 am 08.12.2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
02.02.2017 17:00 Uhr
Ende
02.02.2017 19:30 Uhr
Ort
Sitzungssaal