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- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 02. Februar 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. 24 GO "Spielplatz Am Tetzerkamp" (AZ.: 02-1600-180/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Vorschlag eines Bewohnerparkgebietes" (AZ.: 02-1600-200/16)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beleuchtung des Parkplatzes An der Schanz 2 (Az.: 02-1600-158/16)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Nippeser Tälchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand Gehsteig/Fahrradweg Niehler Straße zwischen Friedrich-Karl-Straße und der Nordstraße (Westseite)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungsbauoffensive
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belastungen für Niehl und den Kölner Norden durch das ehem. Bauer Gelände, HGK Container Terminal und einen eventuellen Ausbau des Hafens Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halteverbote wegen Dreharbeiten in der Lokomotivstraße am 01. und 02.09.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung von alten Werbeanlagen am "Nippestower"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 3465/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Straßenbeleuchtung Theklastraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbeleuchtung Theklastraße, Anfrage der FDP zur Sitzung am 02.02.2017, hier: TOP 7.2.1
Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Senioren
Sicherheit in Longerich
Solartankstellen/Ladestationen für Elektroautos und E-Bikes auf dem Clouth Gelände
Bewohnerparken im Stadtbezirk Nippes
Kahlschlag in dem Gehölzstreifen zwischen Sebastianstraße und Hermesgasse in Köln-Niehl
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schlaue Solar-Mülleimer für Nippes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag von SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung LKW-Führungskonzept Boltensternstraße: Öffnung der Hafentrasse für den LKW-Verkehr und Herabstufung der Boltensternstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag an die Bezirksregierung Köln nach §45 Absatz 1b Nr. 5 der StVO Temporeduzierung auf der A57 in Höhe Blücherpark/Kleingärten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nutzung von E-Mobilität in der Bezirksverwaltung Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Halteverbot in der Brehmstraße aufheben
Ergebnis: Sache ist erledigt
Elektromobilität
Ergebnis: geändert beschlossen
Geschwindigkeitskontrollen auf dem Niehler Kirchweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausweitung des Parkplatzangebotes auf der Lokomotivstraße in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängersicherung Hildegardisstraße/Ecke Philipp-Wirtgen-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Lichtverhältnisse Wartburgplatz 6-14
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Querung des Wilhelmplatzes durch Kraftfahrzeuge verhindern
Ergebnis: Sache ist erledigt
Handyladestationen im Bereich der KVB
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrssituation Katholikentagssiedlung in Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitskontrollanlage auf dem Schiefersburger Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage an dem Standort Neusser Str. ggü. der Zufahrt zur Bremerhavener Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niehler Damm von Sebastianstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenkoordination im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgräberfeld auf dem Kölner Nordfriedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Einmündungsbereichs Sebastianstraße/Niehler Damm, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss: Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Beantwortung der Nachfragen des BV Steinbach aus der Sitzung der BV 5 vom 23.06.2016 betr. TOP 10.2.12 "BV5-Beschluss a.d. Sitzung vom 11.09.2014, TOP 8.2.2 Neugestaltung des Ortseingangs Niehl - Antrag der SPD-Fraktion (AN/1017/2014)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2016 betreffend Ausweisung eines Bebauungsplanes auf der Gemarkung Rübenacker (AN/1965/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2016 betreffend Einrichtung zur Überprüfung und Überwachung der Immobilien der Deutsche Bahn AG (AN/1375/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beleuchtung des Hauptweges vom Clouth-Gelände zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Müllbehälter entlang der Straße "Am Molenkopf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellung des Regionalplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2017 zur Pflege des städtischen Waldes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsauswirkungen auf die für den Lkw-Verkehr gesperrten Leverkusener Autobahnbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel (TOP 10.2.3 am 08.12.2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 02.02.2017 19:30 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal