Jun 20

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Dienstag, 20. Juni 2017 um 17:00 Uhr

Rathaussaal

Tagesordnung (13)

1

A - Aktuelles zu Porz Mitte - Informationen von Moderne Stadt

1

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

1.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Stärkung der Bezirke in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 20.06.2017 - Verkehrsuntersuchung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag Verkehr

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu Top 2.1 - Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln - Stärkung der Bezirke - Tischvorlage

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Beflaggung anlässlich der Feierlichkeiten zum Christopher-Street-Day mit der sogenannten Regenbogenflagge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
20.06.2017 17:00 Uhr
Ende
20.06.2017 18:50 Uhr
Ort
Rathaussaal