Jan 23

Verkehrsausschuss

Dienstag, 23. Januar 2018 um 17:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (39)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Förderanträge der Stadt Köln zum Sofortprogramm "Saubere Luft" des Bundes

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2

Dezentrale Carsharing-Stellplätze schaffen, Mobilitätswende voranbringen

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Unfälle: KVB vs. Kfz

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Stadtbahnanbindung Köln-Widdersdorf – Untersuchung der Trassenführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

4.1

Verwendung Stellplatzablösemittel zur Förderung des Radverkehrs

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

5.1

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

5.3

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: zurückgestellt

5.3.1

Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan

Ergebnis: zurückgestellt

5.3.2

Wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung unverzüglich umsetzen! - Änderungsantrag zu TOP 5.3 „Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans"

Ergebnis: zurückgestellt

5.3.3

Änderungsantrag zu TOP 5.3 Luftreinhaltung

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Ortsdurchfahrtsverschiebung L82 - Siegburger Straße/Poller Damm in Köln-Poll

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.5

263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken; AN/0922/2017

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Umsetzung von Beschlüssen zur Verbesserung des Radverkehrs

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

3-D-Zebrastreifen in Köln testen?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

AN/1757/2017 Neubau der Leverkusener Brücke mit Ausbau der A1 - Was unternimmt die Verwaltung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Gewerbegebiet Causemannstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Parkplatz-App für Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Förderanträge der Stadt Köln zum Sofortprogramm "Saubere Luft" des Bundes

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Nord-Süd-Stadtbahn 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Nord-Süd-Stadtbahn 2. Baustufe

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen und Regionalplan-Überarbeitung: Informationsveranstaltung am 24.11.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Information zur Anpassung der Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Leitprojekt "Köln aufräumen", Dezernat Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Bürgereingabe § 24 Gemeindeordnung (GO) Gehwegsatzung für das Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Entwicklung der Fahrradverleihsysteme in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Holländischer Griff

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

"Ring frei" - Sachstand

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
23.01.2018 17:10 Uhr
Ende
23.01.2018 18:30 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)