Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 06. Februar 2017 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (41)
Sachstand "Blitzer auf der A3"
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Novellierung Förderrichtlinien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ziele, Aufgaben, Strukturen und Prozesse der gemeinsamen `Europa Kooperation Köln´ (EKK), getragen von der Stadt Köln und dem Stadtwerke Köln Konzern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Hegenbarth in der Sitzung am 07.11.2016 betreffend "Englischkenntnisse in der Abteilung Ausländerangelegenheiten im Amt für öffentliche Ordnung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von MdR Hegenbarth in der Sitzung am 07.11.2016 betreffend "anonymisierte Bewerbungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von MdR Hegenbarth in der AVR-Sitzung am 12.12.2016 betreffend "Versand von städtischen Poststücken"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren
Mitteilung der Verwaltung betreffend "Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubegleitende juristische Beratung Historische Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inklusionsvereinbarung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Umfrage "Best Practice - Sicherheit im öffentlichen Raum"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Städtische Videoüberwachung 2015 und 2016" zur Sitzung am 25.04.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?" zur Sitzung am 05.09.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 06.02.2017
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Nebentätigkeiten von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern" zur Sitzung am 12.12.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand zu Genehmigungsverfahren und Gebührenerhebung für Außengastronomie" zur Sitzung am 06.02.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Immobilienmanagement der Stadtverwaltung Köln" zur Sitzung am 06.02.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Kein Täter werden – Welche Präventionsprogramme gibt es in Köln?" zur Sitzung am 06.02.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sonntagsöffnungen - Entscheidung des VG Köln" zur Sitzung am 06.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage AN/0204/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Baubegleitende juristische Beratung Historische Mitte (Vorlagen-Nummer 4364/2016)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Zusatz- und Änderungsantrag zu „Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln“, 3494/2016
Ergebnis: zurückgestellt
Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Verwaltungsreform - Abschlussbericht der Konzeptphase
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 06.02.2017 17:05 Uhr
- Ende
- 06.02.2017 18:12 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)