Finanzausschuss
Montag, 10. Februar 2025 um 14:34 Uhr
Tagesordnung (40)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 30.09.2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2023 - Beteiligungsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monatsbericht Sanierung der Bühnen Köln November und Dezember 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerreform und Veranlagung der Grundsteuer für das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027 zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud einschließlich Randbebauung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Generalsanierung des Steyrer Wegs von Statthalterhofallee bis Donauweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Mainwegs zwischen Honschaftsstraße und Birkenweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Horbeller Straße von Toyota Alle bis Zufahrt Haus.-Nr. 10-14 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterplanungs- und Baubeschluss auf Basis der Entwurfsplanung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: geändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Kalkberg, hier: Ausführung von Restarbeiten zum nutzungsunabhängigen Gebäudeverschluss und zur Sicherung der Bausubstanz in Vorbereitung einer Nachnutzung sowie Übertragung der Immobilie in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Akademie der Künste der Welt/Köln, gGmbH; Liquidation
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag zu TOP 10.6 - "Akademie der Künste der Welt/Köln, gGmbH; Liquidation“; 3630/2024
Ergebnis: ohne Votum behandelt
AchtBrücken GmbH - Liquidation
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Circular.Culture: Übernhame eines Eigenanteils im Rahmen des EFRE-Förderaufrufs Circular Economy - Circular Cirities.NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Interimsspielbetriebs der Oper / "Interim VII – vorgezogene Maßnahmen" / Koexistenz am Staatenhaus
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Generalinstandsetzung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud - Weiterplanungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Entgeltordnung für das Erheben von Tauchentgelten am Fühlinger See
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.02.2025 14:34 Uhr
- Ende
- 10.02.2025 15:47 Uhr
- Ort
- Ratssaal