Verkehrsausschuss
Donnerstag, 02. Mai 2019 um 16:02 Uhr
Tagesordnung (50)
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 14.02.2019 betr. Buslinie 134
Ergebnis: zurückgestellt
Buslinie 134 bis 23:00 Uhr verkehren lassen und auf einen 10-Minuten-Takt kürzen
Ergebnis: zurückgestellt
Digitales Parkleitsystem per App zur Entlastung des Innenstadtverkehrs
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Planung des Abbruchs und Ersatzneubaus der Brücke Escher Str. in Köln Nippes/Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Alteburger Straße/Bayenthalgürtel/An der Alteburger Mühle im Bereich der Bismarckäule sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-2-1004, Bayenthalgürtel/
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Köln aufräumen - Fortführung der Maßnahme Beschichtung von Stadtmobiliar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen – Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss Ost-West-Achse
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe avon invest
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1049, Rheinboulevard - Sanierung (Deutzer Brücke bis Mala
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Kostenentwicklung bei der Ertüchtigung der Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ausweitung Ladezonen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gefahrenstellen in Baustellenbereichen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Barrierefreiheit an Haltestellen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stadtbahnanbindung Köln Widdersdorf – Sachstand Untersuchung der Trassenführung
Ergebnis: zurückgestellt
Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 GemHVO
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler; Umgestaltung des Pingenweges zwischen Volkhovener Weg und Unnauer Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Umsetzung des Ratsbeschlusses "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte" vom 05.07.2018 - AN 1027/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (Inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisbericht Jugendbefragung
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Piktogramme auf der Hohenzollernbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundlagenuntersuchung Mobilität des Region Köln/Bonn e. V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mobilität in Deutschland
Ergebnis: Sache ist erledigt
E-Scooter-Verleih in Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.05.2019 16:02 Uhr
- Ende
- 02.05.2019 18:52 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)