Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 02. März 2023 um 15:32 Uhr
Tagesordnung (68)
0 Köln-Pass automatisch versenden
Ergebnis: geändert beschlossen
A Mündlicher Bericht des Dezernenten
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Liga der Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Sparkasse KölnBonn, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Regelmäßiger Austausch der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Entwicklung eines kommunalen Wohnungs- und Obdachlosenberichts“ (AN/1627/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag des Integrationsrates zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes
Ergebnis: zurückgestellt
Ausschussempfehlungen an den Rat
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 219a, 51063 Köln-Mülheim, Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1941 - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI ab dem Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Berichte zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Fördermittel aus dem Stärkungspakt gegen Armut abrufen
Ergebnis: Sache ist erledigt
AN/0241/2023, Fördermittel aus dem Stärkungspakt gegen Armut abrufen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohngeldantragsstau und Abschlagszahlungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wohngeldantragsstau und Abschlagszahlungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Stadt kassiert einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stadt kassiert einstweilige Anordnung durch das Verwaltungsgericht - Vorhaben zur Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohter Alleinerziehender mit 5 Kindern unzulässig (Anfrage AN/0050/2023 der AFD-Fraktion)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Nachfrage zu TOP 9.4 Gewaltschutzkonzept aus der Sitzung vom 22.09.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu "Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine"
Ergebnis: zurückgestellt
Räumung eines Obdachlosenlagers in Köln-Kalk am 08.12.2022
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0049/2023 der SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichtswesen Wohnungslose/Obdachlose Menschen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage des Sachkundigen Einwohners Intveen (Behindertenvertretung)
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Digitale Teilhabe: Wie viele Offliner*innen leben in Köln?
Ergebnis: zurückgestellt
Inklusionsbericht 2021
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Inklusionsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anfrage der Seniorenvertreterin Dr. Köhler der Stadt Köln zu Beantwortungen der Verwaltung in der Sitzung der Stadt AG Seniorenpolitik vom 28.10.2022
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Seniorenvertretung zur Beantwortung von Fragen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik am 28.10.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
LSBTI-Aktionsplan: erste Zwischenbilanz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbilanzierung der Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken!“ zur Prävention von Kinder-, Jugend- und Familienarmut und Ausblick auf die strategische Weiterentwicklung in 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Geschäftsstelle Kooperatives Baulandmodell
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 13. Kölner Vorsorge-Tag am 29.03.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Aktionstag Senior*innen“ am 25. März 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis der Prüfung des automatischen Versands von Köln-Pässen an Wohngeld- und SGB II- Leistungsbeziehende (AN/2060/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadt Köln integriert automatischen Übersetzer auf stadt.koeln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mietvertrag und Umbau Drogenkonsumraum Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gründung des Forums "Unternehmen engagiert in Köln" und Marktplatz "Gute Geschäfte fürs Klima!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht und Handlungsempfehlungen zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung des Drogenhilfekonzeptes 2022
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Auszugsmanagement – Wohnraumakquise für Geflüchtete aus der Ukraine
Ergebnis: zurückgestellt
Bezahlbare Mieten in Köln sichern - GAG bleibt dem Anspruch auf Wohnraum zu sozial angemessenen Bedingungen treu
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 02.03.2023 15:32 Uhr
- Ende
- 02.03.2023 17:40 Uhr
- Ort
- Ratssaal