Mär 14

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 14. März 2024 um 15:10 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (80)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen der RM Pakulat und Kienitz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2023 betreffend "Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Roß-Belkner (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des StEA am 01.02.2024 (TOP 8.1, bzw. 1.3) betreffend die Erschließung und Entwässerung am Falkenweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4
2

Schriftliche Anfragen

2.1

Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Qualitätskriterien bei Hochhausplanungen; hier: noch näher zu definierende Qualifizierungsschritte

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung Anfrage AN/0425/2024 Qualitätskriterien bei Hochhausplanungen; hier: noch näher zu definierende Qualifizierungsschritte

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.2

Stellungnahme zum Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen

Ergebnis: zurückgestellt

3.2.1

Stellungnahme zum Antrag (AN/2132/2023) gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates hier: Verbesserung der Transparenz vorhanderner Beteiligungsgremien und Erhöhung der Intensität der Beteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.1

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt. Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln; hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans

Ergebnis: Sache ist erledigt

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Kommunale Wärmeplanung: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Erbbaurecht-Baustein 2: Grundstücke für soziokulturelle Nutzung

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Entwicklungsbereich Hallen Kalk, hier: Machbarkeitsstudie Halle 71 als Grundlage der weiteren Bearbeitung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Städtebaulichen Entwurf Falkenweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Änderungsantrag zu Top 8.1

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Stb. Konzept "Am Bilderstöckchen"; Anhörung der BV5 zu den Ergebn. der Frühz. Öffentlichkeitsb., Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung BP-Etwurf (VEP)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Planungskonzept stb. Entwicklung Longericher Str. in Köln-Bilderstöckchen, Anhörung der BV 5 zu den Ergebnissen der frühz. Öffentlichkeitsbet., Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des BP-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Einleitungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 7549/02 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.3

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.4

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.5

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.6

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.7

Satzungen über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltungen von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.8

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63457/03, Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.10

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf) 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.11

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 71380/03

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Einleitungsbeschluss betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74403/02 Arbeitstitel: Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplan 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

13.2.1

Ergänzungsantrag Beschluss Aufhebung Einleitung zur Änderung Teilbereich Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss einfache Änderung des gesamten Bebauungsplanes 7441/02; Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung (4064/2023) TOP 13.2

Ergebnis: zurückgestellt

13.3

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum B-Plan Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel - und Beschluss über die Einleitung eines B-Plans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeldgürtel 125

Ergebnis: geändert beschlossen

13.4

Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 - Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 7549/03 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: zurückgestellt

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 6250/03, 2. Änderung, Arbeitstitel: 2. Änderung Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

231. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 i.V. mit § 4a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 69449/05 „Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans (3276/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Deutzer Hafen: 3. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0044/2024 der GOL zum Thema "NSU Mahnmal Keupstraße“ in Köln-Mülheim aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.01.2024.

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. 60499/03

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 i.V. mit § 4a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan (Ent-wurf) Nr. 69449/05 „Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Vierter Sachstands-, Erfahrungsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Aktualisierung der Kurzfassung zum Gewerbe und Industrieflächengutachten von 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Einkommensverteilung in Köln - Ergebnisse der Strukturdatenerhebung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Bahnhof Belvedere / Fällgenehmigung für die Platane 1

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
14.03.2024 15:10 Uhr
Ende
14.03.2024 17:48 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)