Jan 28

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 28. Januar 2021 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (67)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Vollgeparkter und beschädigter benutzungspflichtiger Radweg an der Niehler Straße (Az.: 02-1600-25/20)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ausweisung Heckhofweg/Escherstraße als Fahrradstraße (Az.: 02-1600-208/20)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Aktueller Stand des WLAN-Ausbaus an Bahnhöfen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Mit Mülltonnen zugestellte Ladezonen in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

14

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Bäume auf der Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Bekämpfung der Coronapandemie im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Kreisverkehre im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

18

Kreisverkehre im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Tempo 30 in den Stadtteilen Nippes und Mauenheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Jugendeinrichtungen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Baumaßnahmen Kitas Zonser Straße 1a und Mehrheimer Straße 20

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Kontrollen in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Ausweisung des Heckhofweges und eines Abschnitts der Escher Straße als Fahrradstraße sowie Rückbau der Escher Straße in diesem Bereich

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Verkehrsberuhigung Lokomotivstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Barrierefreiheit An den Kreutzmorgen und Lippizianer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Ausweisausgabeautomat am Bürgeramt Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5
8.1.6

Barierrefreies Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.7

Verkehrssicherheit vor der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Verbesserung des Zugangs zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus über die Johannes-Müller-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Verkehrsführung Ecke Boltensternstraße/Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Widmung von öffentlichen Flächen vor dem Haus Merheimer Straße 224 in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.11

Aufstellen von Pollern Auf dem Fuß- und Radweg Longericher Straße zwischen der Einmündung Schiefersburger Weg und Parkgürtel und verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Lohserampe e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozialraumkoordination Bilderstöckchen

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

45

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.4

Baubeschluss für die Umgestaltung der Jesuitengasse im Bereich zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1086, Umgestaltung Jesuitengasse

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.5

Pop-Up-Radstreifen auf der Neusser Straße in Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1
9.2.2

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: zurückgestellt

52

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6

Zuschuss Rennverein 2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

56

Kölner Rennverein 1897 e.V

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Generalsanierung der Schlackstraße, hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.6

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.8

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
28.01.2021 17:30 Uhr
Ende
28.01.2021 00:00 Uhr
Ort
Sitzungssaal