Jun 16

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 16. Juni 2020 um 17:10 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Köln baut mit Holz - zur Anfrage AN/0297/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und AN/0977/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel?

Ergebnis: Sache ist erledigt

5

Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel?

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Entwicklung Hallen Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

4.2.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: endgültig abgelehnt

17

Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler; hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz, Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 70365/02 – Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth –

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Ergebnis: geändert beschlossen

30

Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück Arbeitstitel: Wasserwerkstraße n Köln-Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Ergebnis: zurückgestellt

45

Änderungsantrag Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

17

Mitteilungen

17.1

Zeitraum der Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Kölner Statistische Nachrichten 5/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Pegel 3/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Ergebnis Runder Tisch „Kulturbaustein Helios“: Abschlussdokumentation und Nutzungs- und Entwicklungskonzept der Initiative der Kulturschaffenden Helios

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Hallen Kalk Nr. 75, 76 und 77 in Köln-Kalk - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0646/2020 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Sicherung der Club-Kultur in Köln-Ehrenfeld

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
16.06.2020 17:10 Uhr
Ende
16.06.2020 20:45 Uhr
Ort
Ratssaal