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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 27. Januar 2025 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (78)
TOP A Informationsaustausch mit der Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Mobilstation Höninger Platz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umwandlung Ascheplatz Sportanlage „Fritz-Hecker-Straße“, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sanierung „Jean-Löring-Sportpark“ (Sportpark Süd), Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Kunststoffrasenprioritätenliste 2021-25 im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verschattung auf dem Spielplatz am Forstbotanischen Garten, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbe-antwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modi-fiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1395/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1396/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 04.11.2024 "AN/1396/2024" betreffend "Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1653/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: zurückgestellt
Schulwegplanung für den Bezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stationsgebundes Car-Sharing am Standort Kierberger Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebliche Querungsanlage für Fußgänger auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Grüner Pfeil für Radfahrer in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Rückbau eines Weges im Zollstockbad, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Stellungnahme der KölnBäder
Ergebnis: zurückgestellt
Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniestraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Historisches Laubengang-Fachwerkhaus in Godorf: Erhalt, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsgenehmigung vom 10.12.2024: Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag AN/1558/2024 der Fraktion Die PARTEI
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag AN/1747/2024 des Einzelmandatsträgers Thor Zimmermann
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Ablehnung eines Antrags auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Ludwigstraße / Weißer Hauptstraße - Einzelhandel und Wohnen - in Köln-Weiß
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Parkstadt Süd – Quartiersentwicklung“ in Köln Rodenkirchen, in den Stadtteilen Köln-Bayenthal,
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Vorlage 4001/2024
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau einer Überdachung für eine Tribüne (Südstadion)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bau einer Unterkunft für Geflüchtete am Kuckucksweg in Godorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von RM Aengenvoort bezüglich des Bauzaunes am Bezirksrathaus Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 27.01.2025 17:05 Uhr
- Ende
- 27.01.2025 20:45 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal