Jan 27

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 27. Januar 2025 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (78)

1

TOP A Informationsaustausch mit der Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Mobilstation Höninger Platz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Sachstand Umwandlung Ascheplatz Sportanlage „Fritz-Hecker-Straße“, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Sachstand Sanierung „Jean-Löring-Sportpark“ (Sportpark Süd), Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Sachstand Kunststoffrasenprioritätenliste 2021-25 im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Verschattung auf dem Spielplatz am Forstbotanischen Garten, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbe-antwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modi-fiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1395/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1396/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

32

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 04.11.2024 "AN/1396/2024" betreffend "Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.14

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.16

Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1653/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Schulwegplanung für den Bezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.4

Stationsgebundes Car-Sharing am Standort Kierberger Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Betriebliche Querungsanlage für Fußgänger auf der Rodenkirchener Straße in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Grüner Pfeil für Radfahrer in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Rückbau eines Weges im Zollstockbad, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

46

Stellungnahme der KölnBäder

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniestraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.3

Historisches Laubengang-Fachwerkhaus in Godorf: Erhalt, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsgenehmigung vom 10.12.2024: Masterplan Sauberkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024

Ergebnis: ohne Votum behandelt

56

Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen

Ergebnis: Kenntnis genommen

59

Änderungsantrag AN/1558/2024 der Fraktion Die PARTEI

Ergebnis: Kenntnis genommen

60

Änderungsantrag AN/1747/2024 des Einzelmandatsträgers Thor Zimmermann

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

9.2.4

Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.6

Beschluss über die Ablehnung eines Antrags auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Ludwigstraße / Weißer Hauptstraße - Einzelhandel und Wohnen - in Köln-Weiß

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.2.7

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Parkstadt Süd – Quartiersentwicklung“ in Köln Rodenkirchen, in den Stadtteilen Köln-Bayenthal,

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

68

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der Bezirksvertretung Rodenkirchen zur Vorlage 4001/2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.8

Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Neubau einer Überdachung für eine Tribüne (Südstadion)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Bau einer Unterkunft für Geflüchtete am Kuckucksweg in Godorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Anfrage von RM Aengenvoort bezüglich des Bauzaunes am Bezirksrathaus Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.01.2025 17:05 Uhr
Ende
27.01.2025 20:45 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal